Brandenburger Sonderausschuss zum BER hat sich konstituiert
Am gestrigen Tag hat sich der Sonderausschuss zum BER des Landtages Brandenburg konstituiert. Zur Vorsitzenden wurde die Abgeordnete Jutta Lieske (SPD) gewählt, ihr Stellvertreter ist Rainer Genilke (CDU). Dem Ausschuss gehören elf Mitglieder an, davon vier Abgeordnete von der SPD-Fraktion sowie jeweils zwei aus den Fraktionen der CDU und DIE LINKE. Die Fraktionen AfD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind mit jeweils einem Mitglied vertreten. Als elftes Mitglied wirkt der fraktionslose Abgeordnete Christoph Schulze im Sonderausschuss mit Stimmrecht mit.
Der Sonderausschuss hat die Aufgabe, alle Themen und Fachfragen zum Flughafen BER, die im Landtag Brandenburg behandelt werden sollen, zusammenzuführen und konzentriert zu bearbeiten. Damit soll er den Prozess der Fertigstellung des Flughafens begleiten und zugleich für Transparenz sowie zügige Information sorgen. Es wird unter anderem der Baufortschritt, insbesondere die Fertigstellung der Entrauchungsanlage und die finanzielle Situation des Bauprojektes mit Blick auf das Land Brandenburg als Mitgesellschafter der FBB zu erörtern sein. Eine weitere herausgehobene Aufgabe besteht in der regelmäßigen Befassung mit der Fertigstellung aller Schallschutzmaßnahmen.
Der Sonderausschuss auf der Homepage des Landtages Brandenburg:
http://www.landtag.brandenburg.de/de/parlament/ausschuesse_und_gremien/sonderausschuss_ber_(6._wahlperiode)/675195