Bürgerbeteiligung, duales Lernen und IT: Adscharien und Brandenburg wollen mehr Zusammenarbeit
Mit einer auf zwei Jahre angelegten Vereinbarung wollen die Parlamente der georgischen autonomen Republik Adscharien und von Brandenburg ihre Zusammenarbeit erweitern.
Parlamentspräsidentin Britta Stark empfängt
am Donnerstag, 6. Dezember 2018,
um 11:00 Uhr
in der Lobby des Landtages
eine achtköpfige georgische Delegation, die vom Vorsitzenden des Obersten Rates von Adscharien, Davit Gabaidze, geleitet wird und der u. a. sein Stellvertreter und die Vorsitzenden des Gesundheits- und des Landwirtschaftsausschusses angehören. Nach dem Eintrag in das Gästebuch des Landtages unterzeichnen Stark und Gabaidze die Vereinbarung zwischen beiden Parlamenten, die auf die schon über zehn Jahre gelebte Zusammenarbeit aufbaut. Gegenseitige Konsultationen und der Austausch von Informationen und Erfahrungen sind u. a. auf dem Gebiet der Bürgerbeteiligung, des Petitionswesens und der kommunalen Krankenhäuser, bei der Ausbildung in Pflegeberufen und im dualen System geplant. IT-Experten des Obersten Rates werden sich in Brandenburg zur elektronischen Kommunikation informieren. Angestrebt ist auch ein trilaterales Treffen mit dem Sejmik Niederschlesien.
Im Mai 2018 hatte eine Abgeordnetendelegation des Brandenburger Landtags unter Leitung von Präsidentin Stark auf Einladung des Obersten Rates in Adscharien Gespräche mit Abgeordneten, dem Ministerpräsidenten, Regierungsmitgliedern und anderen Politikern geführt sowie wissenschaftliche und landwirtschaftliche Einrichtungen besucht. Eine adscharische Parlamentsdelegation war zuletzt 2016 im Brandenburger Landtag zu Gast.
Hintergrund:
Der Landtag Brandenburg unterhält seit mehr als 20 Jahren rege Kontakte zu Georgien. Kurz nach dem Attentat auf den georgischen Präsidenten Eduard Schewardnadse folgte Brandenburgs erster Parlamentspräsident Herbert Knoblich 1995 einer Einladung nach Tiflis: Georgien hatte Brandenburg gebeten, den Aufbau des Parlamentarismus in der Kaukasus-Republik zu unterstützen. Seit 2006, nachdem die Republik Adscharien zur Republik Georgien zurückgekehrt war, hat es mehrere gegenseitige Besuche von Parlamentsdelegationen sowie zivilgesellschaftliche Austausche zwischen Brandenburg und Adscharien gegeben. Wichtiger Partner und Mittler ist dabei die 1996 gegründete Brandenburgisch-Georgische Gesellschaft, die Begegnungen von Jugendlichen und Kindern beider Länder sowie den Kulturaustausch fördert.