Enquete-Kommission 5/1 tagt in der Gedenkstätte Lindenstraße
Die 30. Sitzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur und des Übergangs in einen demokratischen Rechtsstaat im Land Brandenburg“ 5/1 findet statt
am Freitag, dem 31. Mai 2013
um 10:00 Uhr
in der Gedenkstätte Lindenstraße,
Lindenstraße 54, 14467 Potsdam.
Die Enquete-Kommission 5/1 wird sich zu ihrer 30. Sitzung in der „Gedenkstätte Lindenstraße für die Opfer politischer Gewalt im 20. Jahrhundert“ einfinden. Sie tagt damit an einem Ort mit wechselhafter Geschichte. Während der nationalsozialistischen Diktatur diente das Gebäude nicht nur der Inhaftierung von Verfolgten des Nazi-Regimes sondern auch als Sitz des Potsdamer "Erbgesundheitsgerichts", das mehr als 4 200 Frauen und Männer zur Zwangssterilisation verurteilte. 1945 vom sowjetischen Geheimdienst beschlagnahmt, wurde der Gerichts- und Gefängniskomplex während der folgenden sieben Jahre als geheimdienstliches Untersuchungsgefängnis für das Land Brandenburg genutzt. 1952 übernahm das Ministerium für Staatssicherheit der DDR das Gefängnis als Untersuchungshaftanstalt, im Volksmund Lindenhotel genannt. Nach der friedlichen Revolution zogen Anfang 1990 die demokratischen Parteien und Bewegungen der Stadt und des Bezirks Potsdam in das einstige Gerichtsgebäude.
1995 beschlossen die Potsdamer Stadtverordneten die Einrichtung einer Gedenkstätte in der Lindenstraße.
Ablauf der Sitzung
Nach der Vorstellung der Gedenkstätte durch einen Vertreter der Lindenstraße wird die Kommission ihre Beratungen zum nächsten Teil des Abschlussberichtes fortsetzen. In der bevorstehenden Sitzung wird es um das Themenfeld VI, „Medienlandschaft und Meinungsvielfalt“ gehen.
Des Weiteren ist die Diskussion der Stellungnahme der Landesregierung auf die Anfrage zu rechtsunwirksamen LPG-Umwandlungen im Land Brandenburg geplant, die die Enquete-Kommission 5/1 in ihrer letzten Sitzung am 08. März 2013 beschlossen und an die Landesregierung gestellt hat.
Die Kommissionsmitglieder sowie die angemeldeten Besucher haben im Anschluss an die Sitzung die Möglichkeit, an einer Führung durch die Gedenkstätte teilzunehmen.
Weitere Informationen zur Gedenkstätte unter: http://www.potsdam.de/cms/beitrag/10028894/34714