Enquete-Kommission 5/2 „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020“ tagt morgen

Die 14. Sitzung der Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020” 5/2 findet statt

                am         14. September 2012
                um         10:00 Uhr
                im          Landtag Brandenburg, Raum 306.

Die Sitzung beginnt mit der Vorstellung des vom Ministerium des Innern des Landes Brandenburg in Auftrag gegebenen Gutachtens mit dem Titel „Reformbedarf und Entwicklungsoptionen der Verwaltungsstrukturen der Gemeinden in Brandenburg“ durch den Gutachter Prof. Dr. Hans-Heinrich Trute, Lehrstuhl für öffentliches Recht, Medien- und Telekommunikationsrecht, Universität Hamburg.

In einer Anhörung wird über den Prozess und die Folgen der Einkreisung von kreisfreien Städten am Beispiel von Eisenhüttenstadt diskutiert. Als Anzuhörende stehen der Enquete-Kommission 5/2 Rainer Werner, ehemaliger Bürgermeister der Stadt Eisenhüttenstadt, sowie Michael Buhrke, Dezernent für Finanzen, Ordnung und Innenverwaltung der Kreisverwaltung des Landkreises Oder-Spree, zur Verfügung.

Außerdem wird neben weiteren Besprechungspunkten die Staatssekretärin des Ministeriums der Finanzen des Landes Brandenburg, Daniela Trochowski, die Ergebnisse der von der Enquete-Kommission 5/2 im Mai 2012 beauftragten Projektionsbetrachtung der Kommunal- und Landesfinanzen bis zum Jahr 2020 vorstellen.

Die nächste Sitzung der Enquete-Kommission 5/2 am 26. Oktober 2012 wird erstmalig eine auswärtige Sitzung sein. Sie findet statt im historischen Sitzungssaal des Cottbuser Stadthauses.

Weitere Informationen finden Sie unter: www.ek-2020.brandenburg.de