Hochrangige Landtagsdelegation reist nach Adscharien

Unter der Leitung von Parlamentspräsidentin Britta Stark reist eine achtköpfige Landtagsdelegation am kommenden Sonntag, dem 17. Mai 2015, in die Autonome Georgische Republik Adscharien. Bei der fünftägigen Visite handelt es sich um einen offiziellen Gegenbesuch auf Einladung des in der Hauptstadt Batumi angesiedelten Regionalparlaments.

Nach der Wahl von Avtandil Beridze zum Vorsitzenden des Obersten Rates im Jahr 2013 gipfelte die Wiederbelebung früherer Kontakte in mehreren Aufeinandertreffen hochrangiger Abgeordnetendelegationen. Zuletzt waren Abordnungen des adscharischen Parlaments im Januar 2014 zur Einweihung des Landtagsneubaus sowie im Oktober 2014 anlässlich der konstituierenden Sitzung in Brandenburg zu Gast.

Der bilaterale Meinungs- und Erfahrungsaustausch basiert auf einer im Juni 2013 unterzeichneten gemeinsamen Erklärung, welche die Intensivierung der Kontakte auf parlamentarischer Ebene als Ziel formuliert. Nach der Landtagswahl im vergangenen Herbst soll der bevorstehende Gegenbesuch in diesem Sinne zu deren Aufrechterhaltung und Stärkung beitragen. Thematisch werden die politische und die wirtschaftliche Situation Adschariens vor dem Hintergrund des Autonomiestatus‘ sowie die demokratische Entwicklung Georgiens im Mittelpunkt der Gespräche stehen.

Der Landtagsdelegation gehören an:

  • Britta Stark, Präsidentin des Landtages (SPD)
  • Dieter Dombrowski, Vizepräsident des Landtages (CDU)
  • Dr. Jan Redmann, Mitglied des Landtagspräsidiums (CDU)
  • Axel Vogel, Fraktionsvorsitzender (Bündnis90/Die Grünen)
  • Kerstin Kaiser, Vorsitzende des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz (DIE LINKE)
  • Elisabeth Alter, Mitglied des Landtages (SPD)
  • Isabelle Vandré, Mitglied des Landtages (DIE LINKE)
  • Franz Josef Wiese, Mitglied des Landtages (AfD)