Informationsreise der Enquete-Kommission 5/2 “Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020” am 29. und 30. April 2013 nach Rheinland-Pfalz
Am 29. und 30. April 2013 wird die Enquete-Kommission 5/2 “Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020” (EK 5/2) eine Informationsreise nach Rheinland-Pfalz unternehmen.
Die EK 5/2 hat den Auftrag, die Strukturen und Aufgaben des Landes, der Landkreise und der Kommunen vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der sich ändernden finanziellen Rahmenbedingungen zu überprüfen und verschiedene Lösungsmöglichkeiten für mögliche künftige Verwaltungsstrukturen im Land Brandenburg zu präsentieren. Eine der für die gemeindliche Ebene diskutierten Optionen ist das Modell der Verbandsgemeinde.
Auf der Informationsreise werden Termine in der Verbandsgemeinde Bitburg-Land und der Verbandsgemeinde Kyllburg sowie in Mainz stattfinden.
In den Verbandsgemeinden werden Gespräche mit den hauptamtlichen Verbandsgemeindebürgermeistern und den ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern sowie dem Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm geführt. Dabei wird neben der Institution der Verbandsgemeinde auch ein aktueller Fusionsprozess zweier Gemeindeverbände näher beleuchtet werden können, da sich die Verbandsgemeinden Bitburg-Land und Kyllburg demnächst zu einer Verbandsgemeinde zusammenschließen werden.
Im Anschluss an die Termine mit den „Praktikern vor Ort“ wird die Delegation der EK 5/2 weiter nach Mainz reisen, wo sie sich zu Gesprächen mit dem Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz sowie mit dem Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur des Landes Rheinland-Pfalz trifft. Neben Fragen zur Verbandsgemeinde sollen dort auch allgemein-kommunalpolitische Themen behandelt werden, wie etwa die Situation der Kommunalfinanzen und der kreisfreien Städte in Rheinland-Pfalz.
Eine Übersicht über das Programm der Informationsreise kann der angefügten Programmübersicht entnommen werden. Weitere Informationen über die Arbeit der EK 5/2 finden Sie unter: www.ek-2020.brandenburg.de
Hintergrund:
Verbandsgemeinden sind zweistufig aufgebaute Gemeinden, die aus den Ortsgemeinden (ähnlich den amtsangehörigen Gemeinden in Brandenburg) und den jeweils zugeordneten Verbandsgemeinden (ähnlich den Ämtern in Brandenburg) bestehen. Der wesentliche Unterschied zwischen den Ämtern in Brandenburg und den Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz ist, dass die Verbandsgemeinde, anders als das Amt, eine selbstständige Gebietskörperschaft ist. Es besteht eine unmittelbare demokratische Legitimation der Ortsgemeinde und der Verbandsgemeinde.
Das Modell der Verbandsgemeinde stammt aus Rheinland-Pfalz und wird dort seit den 60er Jahren angewandt. Die Mitglieder der EK 5/2 werden vor Ort die Möglichkeit haben, sich über die Vor- und Nachteile der Verbandsgemeinde zu informieren, um daraus Rückschlüsse für künftige Verwaltungsstrukturen in Brandenburg ziehen zu können.
Anlage Programmübersicht
|
Montag (29. April 2013) |
Termine in Bitburg |
|
11:00 – 15:00 Uhr Anreise von Brandenburg nach Rheinland-Pfalz |
|
|
15:00 – 17:00 Uhr Gespräche mit den Verbandsgemeindebürgermeistern von |
|
|
17:00 – 18:00 Uhr Gespräch mit dem Landrat des Eifelkreises Bitburg-Prüm |
|
|
19:00 – 20:00 Uhr Gemeinsames Abendessen |
|
|
20:00 – 22:00 Uhr Gespräche mit ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern der |
|
|
|
|
|
Dienstag (30. April 2013) |
Termine in Kyllburg und Mainz |
|
09:00 – 11:00 Uhr Gespräche mit ehrenamtlichen Ortsbürgermeistern der Verbandsgemeinde Kyllburg |
|
|
11:00 – 13:00 Uhr Bustransfer nach Mainz |
|
|
13:00 – 14:00 Uhr Mittagessen im Restaurant des Landtages Rheinland-Pfalz |
|
|
14:00 – 15:45 Uhr Gespräch mit dem Vorsitzenden und dem Geschäftsführer des |
|
|
16:00 – 17:30 Uhr Gespräch mit dem Staatssekretär des Ministeriums des Innern, |
|
|
17:30 – 21:00 Uhr Rückreise nach Brandenburg |
|