Landtag Brandenburg vertieft 2012 internationale Kontakte
Oder-Partnerschaft
Am 15. und 16. Januar 2012 findet im Landtag das erste Parlamentariertreffen im Rahmen der „Oder-Partnerschaft“ statt. Abgeordnete der Landesparlamente Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Sachsen sowie der Sejmiks Zachodniopomorskie, Lubuskie, Wielkopolskie und Dolnośląskie haben bereits ihre Teilnahme zugesagt. Auch die Landtagspräsidenten aller vier Bundesländer werden anwesend sein. Ministerpräsident Matthias Platzeck wird sich zu Beginn der Diskussion am 16.1.2012 mit einem Grußwort an die Teilnehmer wenden.
Gegenstand des Parlamentariertreffens ist eine Debatte über den Beitrag von Abgeordneten zur künftigen Entwicklung der „Oder-Partnerschaft“.
Das Treffen erfolgt in Umsetzung des Landtagsbeschlusses vom 22. Juni 2011: „Die Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschen an der Oder und Neiße in Partnerschaft und Gleichberechtigung gestalten“.
Kaliningrad
Vom 20. bis 23. Mai 2012 reist eine Abgeordnetendelegation, die sich aus Mitgliedern aller Fraktionen des Landtages Brandenburg zusammensetzt, zu einem Besuch nach Kaliningrad. Sie folgen einer Einladung der Vorsitzenden der Kaliningrader Gebietsduma Marina Orgejewa, die vom 11. bis 15. September 2011 bei Landtagspräsident Gunter Fritsch zu Gast war. Der Besuch findet in Fortsetzung der seit vielen Jahren bestehenden Kontakte und in Erwiderung des Besuchs von Abgeordneten aus Kaliningrad im September 2011 statt.
Ziel der Begegnung wird neben der Festigung des Dialogs zwischen beiden Parlamenten auch die Ausweitung der Kontakte auf verschiedenste Gesellschaftsbereiche, Organisationen und Unternehmen beider Regionen sein.
Gästeprogramm der Bundesrepublik Deutschland
Auch in diesem Jahr unterstützt der Landtag Brandenburg das Gästeprogramm der Bundesrepublik Deutschland. Das Gästeprogramm ist ein gemeinsames Einladungsprogramm von Bundestag und Bundesregierung und gibt hochrangigen ausländischen Vertretern von Parlamenten und Regierungen die Möglichkeit, sich ein Bild von Deutschland als föderalem Staat zu machen. Innerhalb dieses Programms werden immer auch einzelne Bundesländer besucht.