Letzte Sitzung der Enquete-Kommission „Kommunal und zukunftsfest – Brandenburg 2020” im Jahr 2012
Die 16. Sitzung der Enquete-Kommission „Kommunal- und Landesverwaltung – bürgernah, effektiv und zukunftsfest – Brandenburg 2020” 5/2 findet
am Freitag, dem 23. November 2012
um 10:00 Uhr
im Landtag Brandenburg, Raum 137 (Achtung, abweichende Raumnummer!)
statt.
Zum Auftakt der Sitzung berichtet das Ministerium des Innern des Landes Brandenburg über den aktuellen Stand der Gesetzgebung des EGovernment-Gesetzes des Bundes. Dabei sollen insbesondere die Auswirkungen auf die E-Government-Strategie des Landes Brandenburg betrachtet werden.
Im Anschluss wird die Enquete-Kommission 5/2 über konkrete Kriterien für Modellvarianten für mögliche künftige Gebietsstrukturen der Kreise und Gemeinden in Brandenburg diskutieren. Die zu erarbeitenden Kriterien sollen der für das erste Halbjahr 2013 vorgesehenen Diskussion über bietsstrukturen als Grundlage dienen.
Darüber hinaus sollen zwei Gutachten vergeben werden. Eines soll die Zukunftsfähigkeit vergangener Reformen untersuchen. In einem zweiten Gutachten soll der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtages die im Land Brandenburg vorhandenen Mitwirkungs- und Beteiligungsinstrumente ermitteln.
Neben weiteren Besprechungspunkten ist außerdem geplant, den Arbeitsplan für das erste Halbjahr 2013 zu diskutieren und zu beschließen sowie über das Vorgehen für die Erstellung des Abschlussberichts der Enquete-Kommission 5/2 zu beraten.
Die nächste Sitzung der Enquete-Kommission 5/2 findet planmäßig am 18. Januar 2013 statt.
Weitere Informationen finden sich im Internet unter:
www.ek-2020.brandenburg.de