Präsidentin Stark zum Tag der Pressefreiheit: Pressefreiheit gegenüber der Türkei verteidigen

Zum Welttag der Pressefreiheit am 3. Mai erklärt die Präsidentin des Landtages Brandenburg Britta Stark:

„Die Pressefreiheit zu feiern ist die Gelegenheit für alle diejenigen, die sich für die Meinungsfreiheit einsetzen, sich für dieses sakrosankte Prinzip der Demokratie zu engagieren. Am Welttag der Pressefreiheit erinnern wir an die Grundprinzipien der Pressefreiheit und an die Journalisten, die in Ausübung ihres Berufes ihr Leben verloren haben, aber auch die Journalisten, deren tägliche Arbeit durch staatliche Einmischung bedroht ist. Ich nehme den Tag der Pressefreiheit zum Anlass, dazu aufzurufen, die Pressefreiheit und die gemeinsamen Werte der Demokratie gegenüber der Türkei zu verteidigen. Die Türkei gehört zu den Ländern mit den meisten inhaftierten Journalisten weltweit. Nach dem Putschversuch im Juli 2016 wurden nach Angaben von „Reporter ohne Grenzen“ weit über 100 Journalisten verhaftet, rund 150 Medien geschlossen und mehr als 700 Presseausweise annulliert. Kritische Journalisten stehen unter Generalverdacht. Dies können wir nicht länger hinnehmen, erst Recht nicht in einer Allianz gemeinsamer Werte, der die Türkei als NATO-Bündnispartner angehört.“