Termine des Landtages Brandenburg in der Zeit vom 3. bis 9. Mai 2021 

Montag, 3. Mai 2021

09:45 Uhr
Landtagspräsidentin Prof. Dr. Liedtke nimmt den Tätigkeitsbericht der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht Brandenburg, Dagmar Hartge, entgegen.
Ort: Landtag, Lobby; anschließend Pressekonferenz der LDA im Raum E.060                               

Dienstag, 4. Mai 2021

11:20 Uhr
Die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER lädt zur Pressekonferenz ein.
Ort: Landtag, Raum E.060 (Livestream)

14:00 Uhr
23. (nicht öffentliche) Sitzung des Petitionsausschusses
Ort: Landtag, Raum 1.050

Mittwoch, 5. Mai 2021

10:00 Uhr
24. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Inneres und Kommunales
(u. a. Öffentliche Anhörung zum Gesetz zur Änderung der Kommunalverfassung und weiterer Vorschriften)
Ort: Videokonferenz (Livestream)

10:00 Uhr
39. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
(u. a. Fachgespräch zum Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramm für das Land Brandenburg 2020 - 2025 „Gleichberechtigt - Zukunft - Gestalten“)
Ort: Landtag, Plenarsaal (Livestream)

13:30 Uhr
22. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz
(u. a. Fachgespräche zur „Vorstellung der Tätigkeit des Kulturlandschaftsbeirates“ durch seinen Vorsitzenden Dieter Dombrowski und zur „Reform des Landesbetriebes Forst Brandenburg“)
Ort: Videokonferenz (Livestream)

 Donnerstag, 6. Mai 2021

10:00 Uhr
32. (teilweise öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Ort: Landtag, Raum 1.050 (Hybridsitzung, Livestream)

10:00 Uhr
16. (öffentliche) Sitzung des Rechtsausschusses
Ort: Videokonferenz (Livestream)

13:30 Uhr
17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung
Ort: Videokonferenz (Livestream)

16:00 Uhr
Landtagspräsidentin Prof. Dr. Liedtke spricht zur digitalen Europassverleihung von IHK Potsdam und IHK Projektgesellschaft Frankfurt (Oder) ein Grußwort.
Ort: Videokonferenz

Freitag, 7. Mai 2021

13:00 Uhr
Vizepräsident Galau nimmt in Vertretung der Landtagspräsidentin an der Gedenkveranstaltung der Botschaft der Ukraine anlässlich des Tages des Gedenkens und der Versöhnung und des 76. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus teil und legt einen Kranz nieder.
Ort: Sowjetisches Ehrenmal im Tiergarten, Straße des 17. Juni, 17085 Berlin

13:00 Uhr
18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport
(u. a. Fachgespräch mit der Initiative „Austausch macht Schule“ zur Wiederaufnahme des internationalen Schüleraustauschs)
Ort: Landtag, Plenarsaal (Livestream)

Samstag, 8. Mai 2021

15:00 Uhr
Landtagspräsidentin Prof. Dr. Liedtke, Ministerpräsident Dr. Woidke und die Botschafterin der Französischen Republik, I. E. Anne-Marie Descôtes, gedenken gemeinsam der Befreiung vom Nationalsozialismus durch die alliierten Streitkräfte und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa. (presseöffentlich)
Ort: Landtag, Innenhof    

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