Tagesordnungen der 6. Wahlperiode

6. Wahlperiode

Einladungsnummer:

E-Pl 6/7

Beschlussdatum:

14.01.2015

zur 7. Sitzung des Landtages Brandenburg, 10.00 Uhr

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Bodenspekulation begrenzen und regionale Landwirtschaft fördern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/406

(10:00 - 10:58 Uhr)

2. FragestundeDrucksache 6/409

(10:58 - 11:58 Uhr)

3. Zweites Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes
Gesetzentwurf der Präsidentin des Landtages
Drucksache 6/392
2. Lesung

(11:58 - 12:03 Uhr - ohne Debatte)

4. Vierter Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Brandenburgischen Standarderprobungsgesetzes (BbgStEG)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 6/257

(13:00 - 13:39 Uhr)

5. Einsatz der Landesregierung für die Transparenz beim TTIP
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/256

(13:39 - 14:14 Uhr)

6. Staatliches Gewaltmonopol wahren - Polizei stärken - Grenzkriminalität bekämpfen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/263

(14:14 - 14:49 Uhr)

7. Sofortigen Winterabschiebestopp anordnen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/411

(14:49 - 15:24 Uhr)

8. Brandenburger Schulsystem demografiefest machen – Anreize für die Gründung von Schulzentren schaffen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/412

(15:24 - 16:02 Uhr)

9. Förderabgabe für Erdgas und Erdöl einführen – Brandenburgs Haushalt entlasten
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/413

(16:02 - 16:37 Uhr)

10. Bereitschaft zur Organspende fördern
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/414

(16:37 - 17:12 Uhr)

11. Das „Europäische Jahr der Entwicklung 2015“ - Auch in Brandenburg zur Entwicklungspolitik informieren, das Bewusstsein stärken und zum Mitgestalten anregen
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/100

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europaangelegenheiten, Entwicklungspolitik und Verbraucherschutz
Drucksache 6/242

(17:12 - 17:17 Uhr - ohne Debatte)

12. Bildung der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag des Präsidiums
Drucksache 6/243

in Verbindung damit:

Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 6/300

Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 6/227

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 6/216

Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 6/304

Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 6/126

(17:17 - 17:50 Uhr - ohne Debatte)

13. Wahl von zwei Mitgliedern und zwei stellvertretenden Mitgliedern des Landtages Brandenburg im Parlamentarischen Beirat der "Stiftung für das sorbische Volk"
Antrag mit Wahlvorschlag des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kultur
Drucksache 6/371

(17:50 - 17:55 Uhr - ohne Debatte)