Beschlussprotokolle

7. Wahlperiode

Beschlussprotokoll-Nummer:
BePr 7/31
Beschlussdatum:
08.01.2021

Beschlußprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

der 31. (Sonder-) Sitzung des Landtages Brandenburg am Freitag, dem 8. Januar 2021

Die (Sonder-) Sitzung des Landtages wurde gemäß Artikel 64 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg und § 17 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages auf Antrag von 19 Abgeordneten zu dem Beratungsgegenstand „Aussprache über die Ergebnisse der Videoschaltkonferenz der Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vom 05. Januar 2021 und den daraufhin beabsichtigten Eindämmungsmaßnahmen der Landesregierung in Brandenburg durch die vierte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung“ einberufen.

Der Landtag hat die Tagesordnung einstimmig beschlossen.


TOP: Aussprache über die Ergebnisse der Videoschaltkonferenz der Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vom 05. Januar 2021 und den daraufhin beabsichtigten Eindämmungsmaßnahmen der Landesregierung in Brandenburg durch die vierte SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung

Die Aussprache hat stattgefunden.

Entschließungsantrag
der AfD-Fraktion
Drucksache 7/2783
vom 07.01.2021

Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.



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