Beschlussprotokolle

7. Wahlperiode

Beschlussprotokoll-Nummer:
BePr 7/35
Beschlussdatum:
11.02.2021

Beschlußprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

der 35. (Sonder-) Sitzung des Landtages Brandenburg am Donnerstag, dem 11. Februar 2021

Die (Sonder-) Sitzung des Landtages wurde gemäß Artikel 64 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg und § 17 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages auf Verlangen der Landesregierung zu dem Beratungsgegenstand „Information der Landesregierung zu den Ergebnissen der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vom 10. Februar 2021 zur weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie“ einberufen.

Der Landtag hat die Tagesordnung beschlossen.


TOP: Information der Landesregierung zu den Ergebnissen der Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin vom 10. Februar 2021 zur weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie
Der Landtag nahm die Information des Ministerpräsidenten zur Kenntnis.
Entschließungsantrag
der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/2974
vom 11.02.2021

Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.

Entschließungsantrag
der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/2976
vom 11.02.2021

Der Landtag nahm den Entschließungsantrag an.

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