Beschlussprotokolle

7. Wahlperiode

Beschlussprotokoll-Nummer:
BePr 7/45
Beschlussdatum:
10.06.2021

Beschlußprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

der 45. (Sonder-) Sitzung des Landtages Brandenburg am Donnerstag, dem 10. Juni 2021

Die (Sonder-) Sitzung des Landtages wurde gemäß Artikel 64 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg und § 17 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Landtages auf Verlangen von 18 Mitgliedern der AfD-Fraktion zu dem Beratungsgegenstand „Aussprache über die im Bundestag am 10. Juni 2021 anstehende Debatte über den Antrag auf Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ einberufen.

Der Landtag hat die Tagesordnung beschlossen.


Aussprache über die im Bundestag am 10. Juni 2021 anstehende Debatte über den Antrag auf Feststellung des Fortbestehens der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Die Aussprache hat stattgefunden.

Entschließungsantrag
der AfD-Fraktion
Drucksache 7/3736
vom 08.06.2021

Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.

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