Beschlussprotokolle

7. Wahlperiode

Beschlussprotokoll-Nummer:
BePr 7/50
Beschlussdatum:
27.08.2021

Beschlußprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

der 50. Sitzung des Landtages Brandenburg am Donnerstag, dem 26. August 2021, und am Freitag, dem 27. August 2021

Der Landtag hat die Tagesordnung beschlossen.


TOP 1 - Aktuelle Stunde
Thema:
Lage in Afghanistan und die Konsequenzen für Brandenburg
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4068 (Neudruck)
vom 18.08.2021

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4095
vom 24.08.2021

Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.

Entschließungsantrag
der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4109
vom 25.08.2021

Der Landtag nahm den Entschließungsantrag an.


TOP 2 - Fragestunde
Drucksache 7/4093
vom 24.08.2021
Drucksache 7/4073
vom 20.08.2021
Drucksache 7/4074
vom 20.08.2021

Die Fragestunde hat stattgefunden. Die Mündlichen Anfragen 702, 706 bis 708 und 710 bis 732 wurden durch die Landesregierung schriftlich beantwortet.


TOP 3 - Ökologie und Ökonomie im Einklang - Entwicklungschancen Brandenburgs zum klimaneutralen Industrieland ergreifen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4057
vom 17.08.2021

Der Landtag nahm den Antrag an.


TOP 4 - Chancen der Ausbildungs- und Beschäftigungsduldung für Brandenburg nutzen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4056
vom 17.08.2021

Der Landtag nahm den Antrag an.


TOP 5 - Situation des öffentlichen Nahverkehrs in Brandenburg
Große Anfrage 10 der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3453
vom 27.04.2021

Antwort der Landesregierung
Drucksache 7/3937
vom 21.07.2021

Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 10 zur Kenntnis.

Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4094
vom 24.08.2021

Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.


TOP 6 - Gute Rente, gutes Leben - Situation von Rentnerinnen und Rentnern im Land Brandenburg
Große Anfrage 9 der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/3353
vom 12.04.2021

Antwort der Landesregierung
Drucksache 7/3984
vom 02.08.2021

Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 9 zur Kenntnis.

Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4091
vom 24.08.2021

Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.


TOP 7 - Runder Tisch - Fachkräftesicherung in der Pflege nach dem SGB XI voranbringen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/3717
vom 08.06.2021

Der Landtag nahm den Antrag an.


TOP 8 - Digitalisierung in der Landesverwaltung und der Kommunen in Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4053
vom 17.08.2021

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 9 - Die Situation der brandenburgischen Schweinehalter vor dem Hintergrund der Afrikanischen Schweinepest verbessern
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4054
vom 17.08.2021

Der Landtag nahm den Antrag an.

Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4090
vom 24.08.2021

Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.


TOP 10 - Für den Brandenburger Wald: Landesforstbetrieb zukunftsorientiert aufstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4050
vom 17.08.2021

Der Landtag lehnte den Antrag ab.

Gemäß § 23 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Landtages unterbrach der Vizepräsident des Landtages die 50. Plenarsitzung und teilte mit, dass diese am darauffolgenden Tag fortgesetzt werde.


TOP 11 - Eine Ernährungsstrategie für Brandenburg - Baustein für ein aktives und gesundes Leben für alle
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4059
vom 17.08.2021

Der Landtag nahm den Antrag an.


TOP 12 - Wohnraum ist kein Luxusgut - Wohnraumförderung sozial und ökologisch weiterentwickeln
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/4046
vom 17.08.2021

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 13 - Medizinische Versorgung in Brandenburg verbessern: Mobile-Arztpraxen-Konzept entwickeln, Impfbusse als mobile Arztpraxen einsetzen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4027
vom 13.08.2021

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 14 - Elektromobilität stärken - Lademöglichkeiten für die Behördenstandorte in Brandenburg schaffen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/4055
vom 17.08.2021

Der Landtag nahm den Antrag an.


TOP 15 - Stromkosten eindämmen - Technologieoffene Ausschreibungen für Erneuerbare Energien
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/4028
vom 13.08.2021

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 16 - Schaffung einer Projektgesellschaft „Wirtschafts-, Forschungs- und Fachzentrum Industriepark Elbe-Elster“
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/4058
vom 17.08.2021

Der Landtag lehnte den Antrag ab.

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