Beschlussprotokolle

4. Wahlperiode

Beschlussprotokoll-Nummer:
BePr 4/86
Beschlussdatum:
14.05.2009

Beschlußprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

der 86. Sitzung des Landtages Brandenburg am Donnerstag, dem 14. Mai 2009

Der Landtag hat die Tagesordnung einstimmig beschlossen.


TOP 1 - Aktuelle Stunde
Thema:
Klarer Kurs für Brandenburg - verbindliche Standards für die Windkraft im Rahmen der Energiestrategie der Landesregierung
Antrag der Fraktion der CDU
vom 05.05.2009

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.


TOP 2 - Fragestunde
vom 07.05.2009
Drucksache 4/7526

Die Fragestunde hat stattgefunden. Die Mündlichen Anfragen 2362, 2370 bis 2372 und 2374 bis 2389 wurden von der Landesregierung schriftlich beantwortet.


TOP 3 - Zur Integrationspolitik des Landes Brandenburg
Große Anfrage 44 der Fraktion DIE LINKE
vom 18.12.2008
Drucksache 4/7067

Antwort der Landesregierung
vom 14.04.2009
Drucksache 4/7466

Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 44 zur Kenntnis.


TOP 4 - Versorgungsnotstand im Brandenburger Gesundheitswesen
Große Anfrage 45 der Fraktion der DVU
vom 05.02.2009
Drucksache 4/7143, Neudruck

Antwort der Landesregierung
vom 14.04.2009
Drucksache 4/7465

Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 45 zur Kenntnis.


TOP 5 - Zehn Jahre Bologna-Prozess - Ergebnisse und Perspektiven der Studienreform
Große Anfrage 43 der Fraktion DIE LINKE
vom 17.12.2008
Drucksache 4/7062

Antwort der Landesregierung
vom 30.04.2009
Drucksache 4/7523, Neudruck

Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 43 zur Kenntnis.


TOP 6 - Geschichte vor Ort: Erinnerungskultur im Land Brandenburg für die Zeit von 1933 bis 1990
Konzept der Landesregierung
vom 04.05.2009
Drucksache 4/7529

Der Landtag nahm des Konzept der Landesregierung zur Kenntnis.


TOP 7 - Personal den realen Anforderungen anpassen - Personalabbau bei der Polizei stoppen!
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 05.05.2009
Drucksache 4/7564

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 8 - VDE 17 - Ausbau Kleinmachnower Schleuse
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 28.04.2009
Drucksache 4/7509

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 9 - Sicherung der Betreuungsqualität im psychologischen Dienst der brandenburgischen Justiz
Antrag der Fraktion der DVU
vom 29.04.2009
Drucksache 4/7519

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 10 - Bundesratsinitiative zur Vereinfachung des geltenden Einkommenssteuer-rechts
Antrag der Fraktion der DVU
vom 29.04.2009
Drucksache 4/7520

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 11 - Aussetzung der zum 1. Januar 2009 vorgenommenen Anhebung der Lkw-Maut bis Ende 2010
Antrag der Fraktion der DVU
vom 22.04.2009
Drucksache 4/7486

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 12 - Windkraftnutzung im Land Brandenburg
Antrag der Fraktionen der SPD und der CDU
vom 05.05.2009
Drucksache 4/7568

Der Landtag nahm den Antrag an.


Entschließungsantrag
der Fraktion DIE LINKE
vom 12.05.2009
Drucksache 4/7582

Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.


TOP 13 - Berücksichtigung von sozialen und ökologischen Kriterien bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
vom 05.05.2009
Drucksache 4/7565

Der Landtag lehnte den Antrag ab.

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