Beschlussprotokolle

5. Wahlperiode

Beschlussprotokoll-Nummer:
BePr 5/94
Beschlussdatum:
15.05.2014

Beschlußprotokoll
gemäß § 96 der Geschäftsordnung

der 94. Sitzung des Landtages Brandenburg

Der Landtag hat die Tagesordnung einstimmig beschlossen.


TOP 1 - Aktuelle Stunde
Thema:
Brandenburgs Wirtschaft auf Erfolgskurs
Antrag der SPD-Fraktion
Drucksache 5/8971
vom 07.05.2014

Die Aktuelle Stunde wurde durchgeführt.

Entschließungsantrag
der FDP-Fraktion
Drucksache 5/9066
vom 14.05.2014

Der Landtag lehnte den Entschließungsantrag ab.


TOP 2 - Fragestunde
Drucksache 5/8973
vom 08.05.2014
Drucksache 5/9048
vom 13.05.2014

Die Fragestunde hat stattgefunden. Die Mündlichen Anfragen 1610, 1611 und 1613 bis 1622 wurden durch die Landesregierung schriftlich beantwortet.


TOP 3 - Zum gesellschaftlichen Beitrag der Kirchen und Religionsgemeinschaften in Brandenburg
Große Anfrage 33 der CDU-Fraktion
Drucksache 5/8283
vom 05.12.2013

Antwort der Landesregierung
Drucksache 5/8948
vom 25.04.2014

Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 33 zur Kenntnis.


TOP 4 - Brandenburg als selbstbewusste Region innerhalb der Europäischen Union
Große Anfrage 35 der CDU-Fraktion
Drucksache 5/8376
vom 08.01.2014

Antwort der Landesregierung
Drucksache 5/8891
vom 10.04.2014

Der Landtag nahm die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage 35 zur Kenntnis.


TOP 5 - Rechnung des Präsidenten des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2011
(gemäß § 114 der Landeshaushaltsordnung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 5/8950
vom 29.04.2014

Der Landtag nahm die Beschlussempfehlung an.

in Verbindung damit:

Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2011
(gemäß § 114 der Landeshaushaltsordnung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 5/8951
vom 29.04.2014

Der Landtag nahm die Beschlussempfehlung an.

und

Rechnung des Landesrechnungshofes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2011
(gemäß § 101 der Landeshaushaltsordnung)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 5/8952
vom 29.04.2014

Der Landtag nahm die Beschlussempfehlung an.

und

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2011
(gemäß § 114 der Landeshaushaltsordnung)
Bericht des Ministers der Finanzen
Drucksache 5/6291
vom 07.11.2012

und

Jahresbericht 2013 des Landesrechnungshofes Brandenburg
Bericht des Landesrechnungshofes
Drucksache 5/8287
vom 09.12.2013

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 5/8953
vom 29.04.2014

Der Landtag nahm die Beschlussempfehlung an.


TOP 6 - Bericht des Landesrechnungshofes gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die rechtliche Betreuung in Brandenburg

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 5/8954
vom 29.04.2014

Der Landtag nahm die Beschlussempfehlung an.


TOP 7 - Gemeinsam für ein familien- und kinderfreundliches Brandenburg - Bericht zur Umsetzung des Familien- und Kinderpolitischen Programms
(gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 07.06.2012 - Drucksache 5/5419-B)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/8764
vom 25.03.2014

Der Landtag nahm den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.


TOP 8 - Fortschrittsbericht über die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Brandenburg und Berlin sowie die weitere Zusammenlegung von Behörden und Sonderbehörden
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/8819
vom 01.04.2014

Der Landtag nahm den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.


TOP 9 - Stärkung der Wachstumskräfte durch räumliche und sektorale Fokussierung von Landesmitteln - Stärkung der Regionalen Wachstumskerne
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/8959
vom 28.04.2014

Der Landtag nahm den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.


TOP 10 - Mittelstandsbericht 2009 bis 2014 des Landes Brandenburg
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/8974
vom 30.04.2014

Der Landtag nahm den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.


TOP 11 - Internationalisierungsstrategie für das Land Brandenburg
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/8942
vom 24.04.2014

Der Landtag nahm den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.


TOP 12 - Stellungnahme der Landesregierung zum Bericht „Evaluation des Brandenburgischen Vergabegesetzes“
(gemäß Beschluss des Landtages Brandenburg vom 31.08.2011 - Drucksache 5/3918-B)
Stellungnahme der Landesregierung
Drucksache 5/8975, einschließlich Anlage
vom 30.04.2014

Der Landtag nahm die Stellungnahme der Landesregierung zur Kenntnis.


TOP 13 - Bericht zur Umsetzung der landespolitischen Prioritäten und Querschnittsaufgaben für den Einsatz der EU-Fördermittel aus EFRE, ESF und ELER in der EU-Förderperiode 2014 - 2020 in Brandenburg
Bericht der Landesregierung
Drucksache 5/8949
vom 25.04.2014

Der Landtag nahm den Bericht der Landesregierung zur Kenntnis.


TOP 14 - Brandenburgs Landeswappen gehört in den Plenarsaal des Landtages Brandenburg
Antrag von 22 Abgeordneten
Drucksache 5/9005
vom 06.05.2014

Der Landtag lehnte den Antrag in namentlicher Abstimmung mit 22 Jastimmen, 52 Neinstimmen und 3 Stimmenthaltungen ab.

in Verbindung damit:

Brandenburgs Wappentier im Plenarsaal würdig präsentieren
Antrag von 46 Abgeordneten
Drucksache 5/9021
vom 07.05.2014

Der Landtag nahm den Antrag an.


TOP 15 - Unterstützung des Handwerks durch Einführung einer Meistergründungsprämie
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/6868
vom 19.02.2013

Beschlussempfehlung und Bericht
des Ausschusses für Wirtschaft
Drucksache 5/8978
vom 06.05.2014

Der Landtag nahm die Beschlussempfehlung an.


TOP 16 - Korrigierte Polizeiliche Kriminalitätsstatistik für das Jahr 2013 vorlegen
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/9013
vom 06.05.2014

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 17 - Schnelle Verkehrsverbindungen aus allen Ober- und Mittelzentren nach Berlin - eine zielgerichtete Verkehrspolitik für die Pendler in Brandenburg
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/8998
vom 05.05.2014

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 18 - Strafen für Kinderpornographie verschärfen - Strafbarkeitslücken unverzüglich schließen!
Antrag der CDU-Fraktion
Drucksache 5/9015
vom 06.05.2014

Der Landtag lehnte den Antrag ab.


TOP 19 - Korrekturen an den Rentenplänen der Bundesregierung vornehmen - Beschäftigung von Personen im Rentenalter erleichtern!
Antrag der FDP-Fraktion
Drucksache 5/9018
vom 06.05.2014

Der Landtag lehnte den Antrag ab.

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