Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke wirbt für enge Zusammenarbeit von Land und Kommunen

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke hat auf der heutigen Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg in Brandenburg an der Havel das Engagement von Kommunalpolitikerinnen und -politikern gewürdigt und für eine intensive Zusammenarbeit von Land und Kommunen geworben.

„Alles, was lebensnotwendig ist, wird in Städten und Gemeinden geplant, umgesetzt, tatsächlich verwirklicht“, sagte sie in ihrem Grußwort. Die Arbeit der Kommunen verdiene hohe Anerkennung und Respekt, Rückhalt und Unterstützung aus der ganzen Gesellschaft. „Hier gibt es ein Defizit in der öffentlichen Wahrnehmung und es gibt zu wenig Wertschätzung gegenüber diesem unverzichtbaren Engagement. Dieses Defizit gilt es zu überwinden. Denn: Die Kommunen sind die Entstehungsorte einer freiheitlichen Gesellschaft“, sagte sie.

Zugleich betonte die Landtagspräsidentin, dass Zukunftsaufgaben wie Landesplanung, Fachkräfte, Strukturwandel, Digitalisierung und Kommunalfinanzen nur im Miteinander von Land und Kommunen gelingen könne. „Eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Landtag und der kommunalen Familie ist Voraussetzung für Demokratie, die von unten nach oben funktioniert, nicht andersherum.“ Es gelte nun, den Austausch mit den Kommunen in einem Dialogprozess auf Augenhöhe weiterzuentwickeln, kommunalpolitisches Engagement aufzuwerten, Städte und Gemeinden zu stärken und die Perspektiven von Land und Kommunen in Zukunft noch stärker zu verknüpfen. „Wir brauchen in Brandenburg eine zugewandte und offensive Beteiligungs- und Demokratiepolitik“, sagte die Landtagspräsidentin. Am 13. Dezember findet im Landtag ein erstes Arbeitstreffen mit den ehrenamtlichen kommunalen Mandatsträgern und den Fraktionsvorsitzenden des Landtages statt.


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