Untersuchungsausschuss 7/1: Hinweise für Medien zur Sitzung am 22. Januar 2021

Der Untersuchungsausschuss 7/1 zur „Untersuchung der Krisenpolitik der Landesregierung im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 und der Erkrankung COVID-19“ führt am 22. Januar 2021 die erste öffentliche Beweisaufnahme durch. Die Sitzung findet im Plenarsaal des Landtages statt. Nach einem kurzen nichtöffentlichen Teil (ab 9:45 Uhr) soll gegen 10:00 Uhr die öffentliche Beweisaufnahme zu Ziffer 5 des Einsetzungsbeschlusses (Kriminalität und Strafverfolgungsbehörden) beginnen.

Wir weisen darauf hin, dass laut Untersuchungsausschussgesetz für den Landtag Brandenburg Ton- und Bildaufnahmen sowie -übertragungen nicht zulässig sind. Ein Livestream kann daher leider nicht angeboten werden, Mitschnitte der Sitzung sind nicht möglich. Ausnahmsweise können bei einem entsprechenden Beschluss des Untersuchungsausschusses Bildaufnahmen vom Auftakt der öffentlichen Beweisaufnahme zulässig sein, bevor die Anhörung der Zeugen beginnt. Die am Freitag durch den Ausschuss zu treffenden Regelungen für Medienvertreterinnen und -vertreter bitten wir zu beachten, ebenso wie folgende Hinweise:

1. Zugang zum Landtag: Bitte stellen Sie sicher, dass Sie sich an der Pforte als Vertreterinnen und Vertreter der Medien ausweisen können (durch Transponder, Journalisten- oder Dienstausweis).

2. Pressetribüne: Journalistinnen und Journalisten werden gebeten, sich bis Donnerstag, 21. Januar 2021 um 14 Uhr bei pressestelle@landtag.brandenburg.de namentlich anzumelden unter Angabe des Mediums, für das sie berichten. Dies gilt auch für Kamerapersonal. Die Pressestelle behält sich vor, einen Nachweis der journalistischen Tätigkeit zu verlangen. Die Sitzplätze werden entsprechend den Abstandsregeln in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Platzierte Medienvertreter erhalten eine Bestätigung. Sofern der Platz ausreicht, dürfen sich auch Beschäftigte von Fraktionen auf der Pressetribüne aufhalten (Stehplätze). Wir bitten dringend darum, die Mund-Nase-Bedeckung auch am Platz zu tragen.


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