Experten im Innenausschuss zu Cyberkriminalität sowie Brand- und Katastrophenschutz

Potsdam, 6. Dezember 2018. Kann man von einer Unrechtskultur im Netz sprechen? Und wie mit dem „Broken Web Phänomen“ umgehen? Dazu hörte der Ausschuss für Inneres und Kommunales Experten von der Fachhochschule der Polizei Brandenburg und der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin an. Den Präsidenten des Landesfeuerwehrverbandes befragten die Ausschussmitglieder danach zur Zukunft des Brand- und Katastrophenschutzes angesichts der - demografisch bedingt - weniger werdenden ehrenamtlichen Mitglieder in den Freiwilligen Feuerwehren und den im Katastrophenschutz mitwirkenden Hilfsorganisationen.

Um die Kriminalität im Internet zu beleuchten, hatte der Ausschuss Prof. Dr. Jan Dirk Roggenkamp von der Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin und Thomas-Gabriel Rüdiger von der Fachhochschule der Polizei des Landes zu einem Fachgespräch eingeladen. Mit beiden Experten diskutierte der Ausschuss unter anderem darüber, ob man von einer Unrechtskultur im digitalen Raum sprechen könne und welche Handlungsoptionen zum „Broken Web Phänomen“ bestehen. Außerdem ging es darum, ob erweiterte polizeiliche Befugnisse notwendig sind und welche verfassungsrechtlichen Grenzen sich aufzeigen. Grundlage des anschließenden Fachgesprächs zur Zukunft des Brand- und Katastrophenschutzes in Brandenburg war ein Maßnahmenpaket, das die Landesregierung dem Landtag im August 2018 vorgelegt hatte (Drucksache 6/9411).

Impressionen der Fachgespräche in der 51. Sitzung des AIK

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