Europa

Die Europäische Union (EU) hat sich mit ihren Mitgliedstaaten zu einer vielschichtigen politischen Ordnung und einem gemeinsamen Rechts- und Wertesystem entwickelt. Dieses Mehrebenensystem umfasst neben der europäischen Ebene und der nationalen Ebene der EU-Mitgliedstaaten auch die regionale Ebene, in Deutschland also die Bundesländer.

Entscheidungen der EU betreffen Brandenburg oft unmittelbar: Viele vom Landtag Brandenburg beschlossene Gesetze beruhen auf europarechtlichen Vorgaben oder setzen diese um. Der Landtag Brandenburg hat daher ein Interesse, sich aktiv in den europäischen Diskurs einzubringen. Von besonderer Bedeutung für Brandenburg sind beispielsweise die EU-Agrarpolitik oder Fördermaßnahmen im Rahmen der EU-Regional/Kohäsionspolitik.

Im Landtag Brandenburg kommt dem für Europaangelegenheiten zuständigen Fachausschuss in Sachen Europa naturgemäß eine besondere Stellung zu. So werden auch Beschlussempfehlungen zu EU-Angelegenheiten in der Regel vom Europaausschuss vorgelegt. Europäische Themen haben darüber hinaus jedoch oft auch einen konkreten inhaltlichen Bezug zu Themengebieten eines oder mehrerer weiterer Fachausschüsse. Innerhalb aller Politikbereiche kann daher eine Befassung mit Vorhaben der Europäischen Union stattfinden und können Empfehlungen an den Landtag zum Beschluss von Stellungnahmen formuliert werden.

Der Landtag Brandenburg ist mit einer Kontakt- und Informationsstelle in Brüssel vertreten.

Meldungen

Meldungen aus Europa

Hier finden Sie Informationen zu europäischen Themen, Ereignissen und aktuellen Veranstaltungen, die für den Landtag Brandenburg von Bedeutung sind. So behalten Sie europapolitische Geschehnisse und Aktivitäten in kurzer und kompakter Form im Blick.

Der Landtag in der EU

Brandenburg und Europa

Der Landtag Brandenburg als Volksvertretung einer Region im Herzen Europas ist fester Bestandteil des europäischen Mehrebenensystems. Für die Gremien und Mitglieder des Landtags gibt es verschiedene Möglichkeiten, sich am europäischen Diskurs zu beteiligen.

Kontakt- und Informationsstelle Brüssel

Kontakt- und Informationsstelle Brüssel

Die Kontakt- und Informationsstelle des Landtags vertritt die Interessen des Landtags vor Ort in Brüssel. Sie beobachtet und analysiert aktuelle, landtagsrelevante EU-Vorhaben und unterstützt die Mitglieder des Landtags, Ausschüsse sowie Fraktionen.