Konferenz zur Zukunft Europas

Logo der Konferenz zur Zukunft EuropasLogo der Konferenz zur Zukunft EuropasIm Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas sollen die Bürgerinnen und Bürger, Fachleute, die Zivilgesellschaft sowie die europäischen Institutionen über die Zukunft der Europäischen Union diskutieren. Die unter Schirmherrschaft der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union stehende Konferenz soll bis Mai 2022 andauern und sieht hierbei eine zweigliedrige Debattenstruktur vor, bestehend aus Plenarkonferenzen sowie ergänzenden Bürger- und Jugendforen.

In den Bürger- und Jugendforen sollen zufällig geloste Bürgerinnen und Bürger repräsentativ bezüglich Herkunft, Geschlecht, Alter, sozioökonomischem Hintergrund und Bildungsniveau Vorschläge für die Diskussion in den Plenarkonferenzen erarbeiten. Vonseiten der Europäischen Union wurden bereits folgende Diskussionsthemen vorgeschlagen: Gesundheit, Klimawandel, soziale Gerechtigkeit, digitaler Wandel, die Rolle der Europäischen Union in der Welt sowie Wege zur Stärkung der demokratischen Prozesse in der Europäischen Union. Unabhängig davon können die Bürgerinnen und Bürger aber auch eigene Impulse und Prioritäten setzen.

In Ergänzung zu diesen Bürger- und Jugendforen sollen europaweit dezentrale Veranstaltungen und Debatten in den Regionen durchgeführt werden, um auch hier Themen und Vorschläge zur Gestaltung der Zukunft der Europäischen Union zu diskutieren. Hierfür hat die Europäischen Union auch eine digitale Plattform eingerichtet. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, dort ihre Vorschläge und Ideen zur Zukunft Europas einzubringen oder die von anderen zu unterstützen.

Im Rahmen der Plenarkonferenzen sollen die Ergebnisse aus den Bürger- und Jugendforen thematisch erörtert werden. Sie sollen sich zusammensetzen aus Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union, der nationalen Parlamente, des Ausschusses der Regionen, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses sowie aus Bürgerinnen und Bürger und der Zivilgesellschaft. Die Ergebnisse der Konferenz sollen als Leitlinien für die Zukunft Europas dienen.

Der Landtag Brandenburg hat durch seine Beteiligung am Pilotprojekt „Input aus politischen Debatten in Regionalparlamenten“ des Ausschusses der Regionen zudem eine weitere Möglichkeit, eigene Inhalte an die Konferenz zurückzuspiegeln.

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke begrüßt die mit der Zukunftskonferenz verfolgte Idee, auch den brandenburgischen Bürgerinnen und Bürgern ein Mitspracherecht über die Zukunft Europas zu ermöglichen: „Die Konferenz zur Zukunft Europas ist als breiter Diskussionsprozess angelegt: Nicht nur Fachleute und Verbände kommen zu Wort, sondern vor allem ganz normale Menschen, die sich für Europa interessieren und für die Aufgaben, die vor uns liegen: das Sichern guter Arbeitsplätze in einer digitalisierten Welt, den Kampf gegen Naturzerstörung und Klimawandel, die Balance von sozialer Gerechtigkeit und wirtschaftlicher Leistung, bessere Perspektiven für Kinder und Jugendliche – und nicht zuletzt: eine Stärkung der europäischen Demokratie.“

Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke mit einer Videobotschaft anlässlich der Konferenz zur Zukunft Europas:

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