6. (öffentliche)Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

20.08.2020, 13:30 Uhr - 20.08.2020, 21:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Integriertes Verkehrskonzept für die Region um Grünheide und betriebliches Mobilitätsmanagement von Tesla am Standort Grünheide

Öffentliches Fachgespräch

2. Ausschreibungen S-Bahn – Änderungen zum bisherigen Konzept (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

3. Stand der Umsetzung geplanter Straßenbaumaßnahmen in 2020 (auf Antrag der Koalitionsfraktionen)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Zustand der Küstriner Oderbrücke und Planungsstand des Brückenneubaus (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Stand der Verhandlungen zum neuen Semesterticket für die Studierenden in Brandenburg und Berlin (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

6. Auswertung der Analyse zu den Kosten der Abschaffung der Erschließungsbeiträge des MIL (auf Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)

Schreiben von: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (29.07.2020)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

Unter Berücksichtigung des Berichts der Landesregierung vom 28.11.2018 (Drucksache 6/10024) zum Beschluss des Landtages Brandenburg "Grundlagen für eine Weiterentwicklung der Straßenausbaubeiträge schaffen!" vom 30. Mai 2018 (Drucksache 6/8796-B)

Bericht des Ministeriums des Innern und für Kommunales

7. Sachstand der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz in der Landeshauptstadt Potsdam – insbesondere auch zu den Voraussetzungen des ZAV-Verfahrens nach LEP-BB bzw. LEP-HR sowie zum Gültigkeitsbereich der mit dem ZAV-Verfahren zugelassenen Entwicklung (auf Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

8. Verschiedenes

8.1 Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1697 vom 22.07.2020

Vorratsbeschluss des Ausschusses zur Durchführung einer Anhörung am 17. September 2020 (vorbehaltlich Überweisung an den AIL)

8.2 Verfahren zur Beratung HHG 2021 im AIL

8.3 Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/1133 vom 30.04.2020

Vorbereitung der für den 5. November 2020 vorgesehenen Anhörung

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussail@landtag.brandenburg.de anzumelden. Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 6. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 20.08.2020 [PDF, 634.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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