Termin

10. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Tagesordnung

1. Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland sowie die aktuelle Situation und Maßnahmen vonseiten der Brandenburger Landesregierung gegen die weitere Ausbreitung und für die fortführende Bekämpfung der Pandemie im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz;

Kenntnisnahme des Schreibens der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. vom 3. April 2020, des Schreibens des Caritasverbands für das Erzbistum Berlin e. V. vom 6. April 2020, der Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins e. V. vom 9. April 2020 und des Schreibens der Präsidentin des Landtags Brandenburg vom 28. April 2020.

1.1 Aktuelle Situation der Flüchtlingsunterkünfte (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2. Verschiedenes

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Absage gilt bis zum 30. Juni 2020. Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag wird auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema informieren.