10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Zeitpunkt

12.08.2020, 13:30 Uhr - 12.08.2020, 20:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.070 a/b

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelles

1.1 Schreiben der Industrie- und Handelskammer Ostbrandenburg zu TOP 2.2 der 9. Sitzung am 03.06.2020

1.2 Bilanz zu den Corona-Soforthilfen in den Bereichen Landwirtschaft, Gartenbau, Ernährungs-, Fischerei- und Forstwirtschaft (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

1.3 Erntesituation im Jahr 2020 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

1.4 Aktuelle Situation des Landschaftswasserhaushalts (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

1.5 Verteilung der ELER-Mittel in der Übergangsphase auf die Bundesländer: Auswirkungen auf Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

1.6 Stand der Beratungen beim Runden Tisch Saisonarbeit (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

1.7 Stand der Beschaffung der Ferkel-Narkose-Geräte in Brandenburg und zur Ausbildung der zuständigen Mitarbeiter in Landwirtschaftsbetrieben (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

2. Eine klare Zukunft für die Spree - verbindliche Gesamtstrategie jetzt vorlegen, Antrag der Fraktion DIE LINKE, Drucksache 7/1400

Beratung einschließlich Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

3. Stand der Umsetzung des Nationalen Hochwasserschutzprogramms in Brandenburg und Bericht zu den Ergebnissen vom Land Brandenburg beauftragter Studien sowie vertiefender Untersuchungen zur dauerhaften Nutzung von Tagebaurestseen in den Einzugsbereichen von Spree und Schwarzer Elster, inkl. der Ergebnisse der Kosten-Wirksamkeitsanalyse (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

4. Stand der EU-Notifizierung der Richtlinie zum Ausgleich von durch geschützte Arten verursachten Schäden in Teichwirtschaften und der Richtlinie zur Förderung von Präventionsmaßnahmen zum Schutz vor Schäden durch geschützte Tierarten, Teil Biber (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

5. Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur bundeseinheitlichen Ausweisung der Roten Gebiete sowie zum weiteren Vorgehen auf Landesebene (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

6. Antrag auf Durchführung einer Sondersitzung des ALUK am 01.09.2020 und Beschluss einer Anhörung zum Gesetzentwurf zur Änderung des Brandenburgischen Naturschutzausführungsgesetzes, vorbehaltlich der Überweisung des Gesetzentwurfs der Landesregierung in den Sitzungen des Landtages Brandenburg vom 26.08. bis zum 28.08.2020 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

7. Bereitstellung von Wasser für das Tesla-Werk (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

8. Aktuelle Entwicklungen im Kampf gegen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest in Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der SPDFraktion, CDU-Fraktion und Fraktion B90/GRÜNE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

9. Auswirkungen der Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung auf die Schweinehaltung in Brandenburg und Möglichkeiten der Unterstützung der Schweinehalter (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

10. Mögliche Erleichterungen der Weideschlachtung und Stand der mobilen Schlachtung als Beitrag zur Regionalvermarktung (auf Antrag der Ausschussmitglieder der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

11. Verpachtung landeseigener Landwirtschaftsflächen und Vorhaben zur Weiterentwicklung der Pachtverträge landeseigener Flächen im Vergleich mit den neuen Musterpachtverträgen in Mecklenburg-Vorpommern (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

12. Ausübung des naturschutzrechtlichen Vorkaufsrechtes durch Naturschutzverbände und andere Organisationen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

13. Vogelschutzwarte Brandenburg - zur Entwicklung der Vogelpopulation im Land, zu den erfassten Verlusten und Bestandsveränderungen durch Windkraftanlagen, Monokulturen und andere bestimmbare Ursachen (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

14. Art und Umfang der Kürzung von Fördermitteln und/oder von Sanktionen gegen Ökolandbaubetriebe seit 2015 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

15. Arbeitsstand der Waldstrategie 2050 und ihren Empfehlungen zu den bearbeiteten Handlungsfeldern für das Land Brandenburg (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

16. Absage der Umweltministerkonferenz (UMK) an das Aktionsbündnis Forum Natur zur Teilnahme an der Verbändeanhörung im Rahmen der UMK im Juni 2020 (auf Antrag der Ausschussmitglieder der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

17. Verschiedenes
17.1 Arbeits- und Terminplanung

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussaluk@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung zur 10. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (Neudruck) am 12.08.2020 [PDF, 337.2 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz (A9)

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