Termin

10. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER

Tagesordnung

1. Bericht über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 27. November 2020

Bericht des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der FBB GmbH

1.1 Erfahrungsbericht zu dem ersten Monat nach der Inbetriebnahme des BER (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

1.2 Information zu Überführungsflügen vom Flughafen Tegel zum Flughafen BER (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

2. Information zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft

Bericht der FBB GmbH sowie Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

2.1 Berichterstattung der FBB GmbH zur konkreten kurz-, mittel- und langfristigen Finanzplanung, insbsondere in Verbindung mit dem Schreiben der FBB-Geschäftsführung an die Berliner Senatsverwaltung vom 25.September 2020 sowie einer Stellungnahme der Landesregierung zu den erneuten Forderungen der FBB GmbH mit der Konsequenz, bei Nichterfüllung den Flugbetrieb einzustellen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

2.2 Information der Landesregierung hinsichtlich der Überprüfung der Angemessenheit der ständigen finanziellen Nachforderungen der FBB GmbH gegenüber den drei öffentlichen Gesellschaftern (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

2.3 Begründetheit des Vertrauens der Landesregierung in das Testat der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young zum Jahresabschluss der FBB GmbH für 2019 (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

3. Sachstand zum Schallschutzprogramm der FBB GmbH

Bericht der FBB GmbH

4. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.