11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Zeitpunkt

16.04.2020, 10:00 Uhr - 16.04.2020, 12:40 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: per Videokonferenz einschl. Livestream

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung
  1. Informations- und Beratungsbedarf in Bezug auf die Hilfsmaßnahmen des Bundes und des Landes Brandenburg zur Bewältigung der Corona-Krise

    Besprechung und Kenntnisnahme

  2. Berichterstattung gemäß § 18 Absatz 1 Nr. 2 HG 2019 / 2020 an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages zum Jahresabschluss 2019, MdFE-Vorlage 09 / 20

    Kenntnisnahme

  3. Petition des Herrn U. aus Golßen vom 21.01.2020 (Pet.-Nr. 234 / 7) zum Thema „Änderung des Sparkassengesetzes zur Verhinderung von Filialschließungen“

    Erarbeitung einer Stellungnahme

  4. Geplante Liquiditätshilfen für die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH, Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa; MdFE-Vorlage 13 / 20

    (auf Antrag des Abgeordneten Kretschmer [DIE LINKE])

    Kenntnisnahme

  5. Allgemeine Verwaltungsvorschriften zur Haushalts- und Wirtschaftsführung im Haushaltsjahr 2020 gemäß § 5 LHO (Haushaltswirtschaftsrundschreiben 2020 - HWR 2020) - 1. Ergänzung; Schreiben der Ministerin der Finanzen und für Eu-ropa vom 01.04.2020

    Kenntnisnahme

  6. Bericht über die Bewilligung von Gewährleistungen durch das Land im Haushaltsjahr 2019 sowie die Inanspruchnahme des Landes aus diesen Geschäften (Gewährleistungsbericht 2019); MdFE-Vorlage 07 / 20

    Kenntnisnahme

  7. Verschiedenes

7.1 Schreiben der Caritasverbände, derzeit Vorsitz in der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege, vom 06.04.2020 an die Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Beschreibung

Der Landtag bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis zum Ende der Osterferien geschlossen. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen statt. Hintergrund ist die Ausbreitung des Coronavirus. Betroffen sind alle entsprechenden Termine des Landtages, von externen Veranstaltern im Landtag sowie alle angemeldeten Besuchergruppen. Die Absage gilt zunächst bis zum Ende der Osterferien am 19. April 2020.

Die Sitzung wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Downloads
Einladung zur 11. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 16.04.2020 [PDF, 281.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A11)

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