11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Zeitpunkt

02.11.2021, 14:00 Uhr - 02.11.2021, 14:50 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes Brandenburg
Beschluss des Landtages, Drucksache 7/3735-B

Aufruf erbetener Berichte (gemäß den mit Nummer 1 des Beschlusses bestätigten Festlegungen aus der zugrundeliegenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle [Drucksache 7/3735])

1.1 Einzelplan 05 - Ministerium für Bildung, Jugend und Sport

Bericht zum Beitrag Nr. 13 des Jahresberichts 2020 (Seite 157)
Berufliche Schulen in freier Trägerschaft: Finanzierung von Fehlzeiten

1.2 Einzelplan 20 - Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Bericht zum Beitrag Nr. 19 des Jahresberichts (Seite 225)
Zuwendungen nach der Richtlinie „Fairer Lastenausgleich“ förderten auch vermeidbaren Leerstand in Flüchtlingsunterkünften

2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022)
Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 7/4212

(hier: Einzelplan 13)

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2021 bis 2025
Unterrichtung der Landesregierung, Drucksache 7/4213

und

Personalbedarfsplanung 2025 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung
Unterrichtung der Landesregierung, Drucksache 7/4214

Abschließende Beratung (Erarbeitung einer Stellungnahme an den AHF)

3. Verschiedenes

3.1 Sitzungsplan für das Jahr 2022

Beschlussfassung (siehe Anlage)

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öf-fentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussahk@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 02.11.2021 [PDF, 288.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushaltskontrolle (A12)

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