11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

09.12.2020, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Abschließende Mitberatung des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Gesetz zur Änderung der Brandenburgischen Bauordnung - Drucksache 7/1697

(Erarbeitung einer Stellungnahme an den federführenden Ausschuss fur Infrastruktur und Landesplanung. Einreichung von Änderungsanträgen bzw. Beschlussvorlagen bitte bis spätestens 08.12.2020, 12.00 Uhr)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie und des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung über die Situation des kleinen Einzel-handels in Innenstädten

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)

3. Beschluss des Landtags Brandenburg vom 23. Januar 2020 "Brandenburg als eine innovationsstarke und nachhaltige Industrieregion in Deutschland weiterentwickeln", Drucksache. 7/530-B

(Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 25. November 2020)

4. Information durch die Staatskanzlei zur Landesrichtlinie zur Umsetzung des Strukturstärkungsgesetzes

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der EEG Novelle

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)

6. TOP Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Überbrückungshilfen I und II sowie zu den Novemberhilfen und den geplanten De-zemberhilfen

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜ-NEN)

7.1 Bericht zur geplanten Werkschließung von Thyssenkrupp Rothe Erde in Eberswalde

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

7.2 Bericht zu den Auswirkungen der Insolvenz der interSPA-Gruppe und konkret auf das WONNEMAR in Bad Liebenwerda

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

7.3 Bericht zu der wirtschaftlichen Lage der TransTec F&E Vetschau GmbH

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Sachstand Qualifizierungschancengesetz/Teilhabechancengesetz

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die Arbeitsbelastung und tarifliche Entlohnung in Brandenburger Krankenhäusern

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

11. Vorstellung der Ergebnisse der Gefährdungsabschätzung für den Wasser-werksstandort Briesen bzgl. des chemischen Parameters Sulfat durch das Mi-nisterium für Wirtschaft, Arbeit und Energie

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

12. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Einsetzung einer Koordinatorin bzw. eines Koordinators mit landesressortübergreifender Zuständigkeit für den Wassertourismus

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

13. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu den Minderbedarfen beim Mittelabfluss Breitbandförderung 2020 im Rahmen des Kapitel 08 050, TGr. 69 Förderung der Digitalisierung des Landes Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

14. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 30.09.2020

(Vorlage des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 9. November 2020)

15. Verschiedenes

15.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 11. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 09.12.2020 [PDF, 205.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

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