Termin
11. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER
Tagesordnung
1. Bericht über die Strategieklausur des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 25. Januar 2021
Bericht des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der FBB GmbH
2. Information zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft
Bericht der FBB GmbH sowie Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa
3. Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER auf Anhörung zu dem Thema "Folgen einer Insolvenz der FBB GmbH für den Landeshaushalt und die Aufrechterhaltung des Luftverkehrs in Berlin-Brandenburg"
Beratung über den Antrag auf Anhörung
4. Sachstand zum Schallschutzprogramm der FBB GmbH
Bericht der FBB GmbH
5. Sachverhaltsdarstellung zu den Presseberichten über die Stromunfälle am BER und die dadurch verletzten Mitarbeiter im Rahmen der Passagierabfertigung im Terminal 1 (auf Antrag der AfD-Fraktion sowie auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)
Bericht der Landesregierung und der FBB GmbH
6. Anpassung der Arbeits- und Abfertigungsabläufe am Flughafen BER an die Bedingungen der Corona-Pandemie
Bericht der FBB GmbH
7. Verschiedenes
7.1 Beschluss über die Beendigung des Sonderausschusses BER
7.2 Tätigkeitsbericht des Sonderausschusses BER
Beschreibung
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pres-sestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffent-lichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Aus-schusssekretariat unter der E-Mail-Adresse hauptausschuss@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.