11. (teilweise öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses

Zeitpunkt

16.09.2020, 11:00 Uhr - 16.09.2020, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Gesetz zur Beteiligung des Landtages bei Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes (Infektionsschutzbeteiligungsgesetz - IfSBG) - öffentlich

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/1123 vom 29.04.2020

Fachgespräch

2. Anhörung von drei durch die AfD-Fraktion vorgeschlagenen Kandidatinnen bzw. Kandidaten für die Parlamentarische Kontrollkommission - öffentlich

3. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden - öffentlich

4. Beratungsbericht an den Landtag gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Prüfung der Steuerung, Koordinierung und organisatorischen Umsetzung der Digitalisierung im Land Brandenburg - öffentlich

Bericht des Landesrechnungshofes - Drucksache 7/1843 vom 21.08.2020

Beratung (Verständigung über das weitere Verfahren)

5. Verfassungsbeschwerde gegen das Zweite Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Landeswahlgesetzes - Parité-Gesetz - VfGBbg 58 / 20 - öffentlich

Schreiben von: Verfassungsgericht des Landes Brandenburg (13.07.2020)

Beratung

6. Verschiedenes - öffentlich

6.1 Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten - öffentlich

Antrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/578 vom 29.01.2020

Verständigung über einen Anhörungstermin

7. Wahl von Verfassungsrichterinnen/Verfassungsrichtern gemäß § 91 GOLT - nichtöffentlich

Besprechung des Verfahrens im Hauptausschuss - Bestimmung der Frist für die Einreichung der Vorschläge nach § 91 Absatz 3 GOLT

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse hauptausschuss@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 11. (teilweise öffentliche) Sitzung des Hauptausschusses am 16.09.2020 [PDF, 279.7 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Hauptausschuss (A1)

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