12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

21.01.2021, 13:30 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (1.070)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Anhörung zum Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen
Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen,
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/1133 vom 30.04.2020

Öffentliche Anhörung

2. Brandenburgisches Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungsverfahren für Straßen während der COVID-19-Pandemie
Gesetzentwurf der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/2466 vom 01.12.2020

Verständigung über das weitere Verfahren

3. Auswertung und Fortführung der Unterstützung der Aufgabenträger durch Zuwendungen des Landes nach dem ÖPNVG Brandenburg für die Anschaffung barrierefreier Straßenbahnen und O-Busse (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

4. Fortsetzung der Mietpreisbremse – Vorstellung der Gutachten zur Kappungsgrenze und zur Mietpreisbegrenzung (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Offene Zugbestellungen für das Land Brandenburg (auf Antrag der AfDFraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

6. Aktueller Stand der Umsetzung der Herabstufung von Landesstraßen (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

7. Unterstützende Mobilitätsangebote in Zusammenhang mit der Impfstrategie des Landes Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

8. Volksinitiative "Verkehrswende Brandenburg jetzt!"

Beschluss einer Anhörung

9. Verschiedenes

9.1 Petition des Herrn S. aus Stahnsdorf - "Abschaffung von Erschließungsbeiträgen für unbefestigte Sandstraßen"
Schreiben von: Vorsitzende des Petitionsausschusses vom 18.11.2020

Erarbeitung einer Stellungnahme

9.2 Beratungsbericht an den Landtag gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Prüfung der Steuerung, Koordinierung und organisatorischen Umsetzung der Digitalisierung im Land Brandenburg, Bericht des Landesrechnungshofes, Drucksache 7/1843
Schreiben von: Vorsitzender des Hauptausschusses vom 14.10.2020

Verständigung

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Die Sitzung findet im Rahmen einer Videokonferenz statt.

Downloads
Einladung 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 21.01.2021 [PDF, 292.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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