Termin

12. (öffentliche) Sitzung des Sonderausschusses BER

Tagesordnung

1. Bericht über die Sitzung des Aufsichtsrates der FBB GmbH am 12.03.2021

Bericht des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung der FBB GmbH

2. Information zur aktuellen finanziellen Situation der Flughafengesellschaft

Bericht der FBB GmbH sowie Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

3. Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER auf Anhörung zu dem Thema "Folgen einer Insolvenz der FBB GmbH für den Landeshaushalt und die Aufrechterhaltung des Luftverkehrs in Berlin-Brandenburg"

Beratung über den Antrag auf Anhörung

4. Übergangs- und Weiterbeschäftigungsperspektiven beim geplanten Stellenabbau der FBB GmbH (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht der FBB GmbH sowie Bericht der Landesregierung

5. Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes, hier: III. Besondere Prüfergebnisse/Einzelplan 12 -  Ministerium der Finanzen und für Europa, 17 - Mängel bei der Bestellung und Anstellung der Geschäftsführungsmitglieder von GmbH-Landesbeteiligungen (auf Antrag der Fraktion BVB/FW)

Bericht der Landesregierung

6. Sachstand zum Schallschutzprogramm der FBB GmbH

Bericht der FBB GmbH

7. Verlängerung der U-Bahnlinie U7 von Berlin-Rudow zum BER (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht der Landesregierung

8. Vogelsterben durch die Glasfassade des BER (auf Antrag der Fraktion BVB/FW)

Bericht der FBB GmbH

9. Verschiedenes

9.1 Beschluss über die Beendigung des Sonderausschusses BER

9.2 Tätigkeitsbericht des Sonderausschusses BER

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.