Termin

13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Tagesordnung

1. Jahresbericht 2020 des Landesrechnungshofes
Beschluss des Landtages, Drucksache 7/3735-B

Aufruf erbetener Berichte (gemäß den mit Nummer 1 des Beschlusses bestätigten Festlegungen aus der zugrundeliegenden Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushaltskontrolle [Drucksache 7/3735])

1.1 Einzelplan 04 - Ministerium der Justiz

Bericht zum Beitrag Nr. 12 des Jahresberichts (Seite 147)
Zentraler Dienstleister von Anfang an mit Personalmangel

2. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages sowie unter Beachtung der 3G-Regelung Zutritt zu den Aus-schusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).
Die Einhaltung des Abstandsgebots ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit lediglich in Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. Es besteht die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nase-Bedeckung. Für den Zugang zum Parlamentsgebäude gilt zudem die 3G-Regel: Nur wer voll-ständig gegen SARS-CoV-2 geimpft ist, eine Infektion in den vergangenen drei Monaten überstanden hat oder ein aktuell negatives Testergebnis vorweisen kann, darf das Haus betreten. Besucherinnen und Besucher werden gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse: ausschussahk@landtag.brandenburg.de anzumelden.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.