13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

12.08.2020, 10:00 Uhr - 12.08.2020, 17:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

2. Unterbringung, Versorgung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden im Land Brandenburg (auf Beschluss des Ausschusses)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Vorstellung des Landesseniorenbeauftragten Herrn Norman Asmus

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

4. Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland sowie die aktuelle Situation und Maßnahmen vonseiten der Brandenburger Landesregierung gegen die Ausbreitung und für die fortführende Bekämpfung der Pandemie im Land Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

ca. 12.30 Uhr

5. Kindergesundheit, Kindeswohl und Kinderschutz (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport

6. Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

7. Unterstützung pflegender Angehöriger im Land Brandenburg (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8. Umsetzung und Inanspruchnahme des Entlastungsbetrages von Pflegebedürftigen im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

9. Aktuelle Informationen zur Situation der Krankenhäuser nach dem Ende der Corona-Ausgleichszahlungen ab 01.10.2020 (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

10. Inhalt und Bewertung des Jahresberichtes 2019 / 20 der Verbraucherzentrale Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

11. Aktuelle Situation zu Tiertransporten in Verbindung mit Veterinärämtern in Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

12. Bericht zu Anzeige von Tierschützern gegen Veterinäramtsleiter in Brandenburg wegen Tiertransporten nach Usbekistan, Kasachstan, Iran, Libyen und Libanon (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

13. Schutz der Schweinehaltung in Brandenburg vor der Afrikanischen Schweinepest durch „feste Zäune“ (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

14. Verständigung über eine mögliche Anhörung in Form eines Fachgesprächs der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege - Spitzenverbände in Brandenburg bezüglich ihrer an die Ausschussmitglieder übersandten Darlegungen der Notwendigkeit weiterer finanzieller Hilfen für die Wohlfahrtspflege (auf Antrag der AfD-Fraktion)

15. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Öffentliche Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages (pressestelle@landtag.brandenburg.de) Zutritt zu Ausschusssitzungen.

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussasgiv@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung zur 13. (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 12.08.2020 [PDF, 286.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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