13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

17.02.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (1.050)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Anhörung zum

Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE - Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes - Drucksache 7/2476

in Verbindung damit:

Gesetzentwurf der Landesregierung - Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes - Drucksache 7/2699

und

Beschluss des Landtages - Vergabegesetz novellieren - Vergabemindestlohn auf 13 Euro erhöhen - Öffentlichen Vergaben sozial, ökologisch und mittelstandsfreundlich gestalten - Drucksache 7/474-B

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

in Verbindung damit:

Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Frage "Milliardenförderung für Tesla?"

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

3. Kurze Darstellung des MWAE zu den Auswirkungen des Auslaufens der Förderung von Windkraftanlagen auf den Bestand an Windrädern im Land Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Umsetzung der Überbrückungshilfen II und III sowie zu den November- und Dezemberhilfen (einschließlich der erweiterten November- und Dezemberhilfen)

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit zu den Planungen der Landesregierung hinsichtlich einer Öffnungsstrategie im Bereich der Wirtschaft, des Handels, der Hotel- und Gaststätten sowie im Event- und Messebereich

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

6. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

7. Verschiedenes

7.1 Protokollkontrolle

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 17.02.2021 [PDF, 447.8 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender


erweiterte Suche