14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Zeitpunkt

18.03.2021, 13:30 Uhr - 18.03.2021, 23:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (1.070)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Gesetz zur Vertretung aller Gemeinden in den Regionalversammlungen Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion - Drucksache 7/1133 vom 30.04.2020

Abschließende Beratung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung

2. Volksinitiative "Verkehrswende Brandenburg jetzt!"

Erarbeitung einer Stellungnahme an den Hauptausschuss

3. Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für "Sandpisten"

Beschluss der Durchführung einer Anhörung gemäß § 12 Absatz 1 VAG

4. Elektrifizierung bzw. Ersatz von Dieselantrieben auf nicht elektrifizierten Bahnstrecken / Ergebnis der Ausschreibung des Netzes Ostbrandenburg (gemäß Festlegung in der 13. Sitzung)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Wiederaufbau der Potsdamer Stammbahn als schnelle Regionalbahnstrecke (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Durchführung einer Anhörung (Verständigung und Beschlussfassung)

6. Möglichkeiten einer redundanten Anbindung der Tesla-Fabrik in Grünheide-Freienbrink in Richtung Berlin und die Bewertung ihrer Umsetzbarkeit (auf Antrag der Fraktion BVB/FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

7. Zweigleisiger Ausbau der Bahnstrecke Cottbus-Lübbenau (auf Antrag der AfDFraktion)

Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung einer Anhörung (Verständigung und Beschlussfassung)

8. Zukunft des "Bündnis für Wohnen" nach dem Ausstieg des Deutschen Mieterbundes (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

9. Aktueller Sachstand zum Umgang mit von Bergbaufolgeschäden betroffenen Privatpersonen und Gewerbetreibenden (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

10. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Downloads
Einladung 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung am 18.03.2021 [PDF, 275.5 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Infrastruktur und Landesplanung (A10)

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