14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

17.03.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (1.050)

Terminart

Liveübertragungen, Ausschusssitzung, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Fachgespräch zur Situation des Hotel- und Gaststättengewerbes und der Tourismuswirtschaft (gewerblich und nicht gewerblich) im Land Brandenburg 

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE und Beschluss des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie vom 9. September 2020)

2. Abschließende Beratung

des Gesetzentwurfes der Fraktion DIE LINKE - Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes - Drucksache 7/2476

in Verbindung damit:

des Gesetzentwurfes der Landesregierung - Zweites Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Vergabegesetzes - Drucksache 7/2699

(Erarbeitung von zwei Beschlussempfehlungen an das Plenum des Landtages. Einreichung von Änderungsanträgen bzw. Beschlussvorlagen bitte bis spätestens 16.03.2021, 12.00 Uhr)

3. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory in Grünheide

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Umsetzung der Überbrückungshilfen II und III sowie zu den November- und Dezemberhilfen (einschließlich der erweiterten November- und Dezemberhilfen)

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Umsetzung eines Härtefallfonds, welcher laut MPK-Beschluss vom 3. März 2021 unter Beteiligung von Finanzmitteln der Bundesländer aufgelegt werden soll

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

6. Bericht des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur Situation der Schlachthöfe im Land Brandenburg

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum „PtX Lab Lausitz“

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu aktuellen Entwicklungen bei Arcelor Mittal in Eisenhüttenstadt

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

10. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.
Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 14. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 17.03.2021 [PDF, 399.9 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

Zurück zur Übersicht

Zusatzinformationen

Terminkalender

Mo Di Mi Do Fr Sa So
03 04 05 06 07
13 14
20 21
24 26 27 28
29 30 31 01 02 03 04

erweiterte Suche