Termin

14. Sitzung (Sondersitzung) des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Tagesordnung

1. Wider das Vergessen: Gedenk-, Bildungs- und Erinnerungsarbeit in Brandenburg 75 Jahre nach dem Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa

Große Anfrage 1 der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/545

Antwort der Landesregierung
Drucksache 7/1127

(10:30 - 11:10 Uhr)

2. Information des Parlamentes durch Herrn Ministerpräsidenten Dr. Dietmar Woidke zu den Ergebnissen der Beratung der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und den Regierungschefs der Länder im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie am 6. Mai 2020

(11:10 - 11:45 Uhr)

3. Wahl eines Vertreters des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/706
vom 20.02.2020

in Verbindung damit:

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/740
vom 24.02.2020

und

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/714
vom 21.02.2020

und

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/736
vom 24.02.2020

und

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/713
vom 21.02.2020

und

Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Landtages für die Landessportkonferenz
Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/715
vom 21.02.2020 

in Verbindung damit:

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/1114
vom 28.04.2020

und

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1086
vom 22.04.2020

und

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/1111
vom 28.04.2020

und

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1092
vom 24.04.2020

und

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1088
vom 23.04.2020

und

Vorschlag zur Bestellung von Mitgliedern in den Beirat der Investitionsbank des Landes Brandenburg
Antrag mit Wahlvorschlag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1158
vom 05.05.2020

(11:45 - 12:05 Uhr)

4. Sofortige Aufhebung aller Corona bedingten freiheitsbeschränkenden „Lockdown“-Maßnahmen und gezielter Schutz und Versorgung von Risikogruppen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1116

(13:00 - 13:40 Uhr)

5. Zwölfter Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales an den Landtag über bestimmte Maßnahmen der Datenerhebung auf Grund des Brandenburgischen Polizeigesetzes (Dezember 2019)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/406

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/734

(13:40 - 14:01 Uhr)

4. Stellungnahme der Landesregierung zum Tätigkeitsbericht Datenschutz der Landesbeauftragten für den Datenschutz und für das Recht auf Akteneinsicht für das Jahr 2018
Stellungnahme der Landesregierung
Drucksache 7/250

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Kommunales
Drucksache 7/690

(14:01 - 14:06 Uhr - ohne Debatte)

7. Auswirkungen der bundes- und landesrechtlichen Regelungen auf die Unterbringung, Versorgung und Betreuung unbegleiteter minderjähriger Ausländerinnen und Ausländer im Land Brandenburg gemäß § 24j des Gesetzes zur Ausführung des Achten Buches Sozialgesetzbuch - Kinder- und Jugendhilfe (AGKJHG)
Bericht der Landesregierung
Drucksache 7/1030

(14:06 - 14:46 Uhr)

8. Kommunales Investitionsprogramm neu auflegen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/677

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 7/938

(14:46 - 15:07 Uhr)

9. Verpflichtende Bedingungen für eine Ansiedlung von Tesla: Bestands- und Beschäftigungsgarantie
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/984

(15:07 - 15:47 Uhr)

10. Ausweitung des Brandenburgischen Landärzteprogramms
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1121

(15:47 - 16:27 Uhr)

11. Finanzielle Unterstützung von Tierheimen in privater Trägerschaft während der Corona-Krise
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1081

(16:27 - 17:07 Uhr)

12. BER-Flugrouten - Nordumfliegung von Blankenfelde-Mahlow in der Nacht
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1124, Neudruck

(17:07 - 17:47 Uhr)

13. Beschlüsse zu Petitionen
Übersicht 1 des Petitionsausschusses
Drucksache 7/1104 (Neudruck)

(17:47 - 17:52 Uhr - ohne Debatte)

14. Wahl der weiteren stellvertretenden Mitglieder des Richterwahlausschusses
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1028

(17:52 - 18:12 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.