15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Zeitpunkt

01.11.2016, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Beschlussfassung gemäß § 83 Absatz 2 Satz 2 GOLT über die Richtigkeit des Protokolls der 14. Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

2. Kontrolle von Berichtspflichten aus dem Beschluss des Landtages - Drucksache 6/4181-B - zu den Festlegungen aus dem Jahresbericht 2015 des Landesrechnungshofes - Drucksache 6/3100

2.1 Bericht der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur - Baumaßnahmen der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg - Kulturgut dringend erhalten (LRH-Bericht Nr. 16/2015)
Berichterstatter:    Abg. Klara Geywitz (SPD) und
                           Abg. Uwe Liebehenschel (CDU)

2.2 Bericht der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung - Maßnahmen zur Gefahrenabwehr beim Wiederanstieg des Grundwassers in der Lausitz - Verfahren auf Normal-Niveau bringen (LRH-Bericht Nr. 21/2015)

Berichterstatter:    Abg. Anita Tack (DIE LINKE) und
                           Abg. Axel Vogel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

3. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 (Haushaltsgesetz 2017/2018 - HG 2017/2018) - Gesetzentwurf der Landesregierung - (Drucksache 6/4810)
hier: Einzelplan 13

in Verbindung damit:

Finanzplan des Landes Brandenburg 2016 bis 2020 - Unterrichtung der Landesregierung (Drucksache 6/4811)

und

Personalbedarfsplanung 2020 und ressortübergreifende Personalentwicklungsplanung für die brandenburgische Landesverwaltung - Unterrichtung durch die Landesregierung, Drucksache 6/4812

Vorstellung der Eckpunkte des Einzelplans 13, Fragerunde, abschließende Beratung, Erarbeitung einer Stellungnahme

4. Verschiedenes
- Beschluss von Sitzungsterminen zur Beratung des Jahresberichts 2016 des Landesrechnungshofes in der ersten Jahreshälfte 2017

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Lars Riensche, unter der E-Mail-Adresse ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966 1159 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 01.11.2016 [PDF, 41.1 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushaltskontrolle (A12)

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