15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie

Zeitpunkt

21.04.2021, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz (1.050)

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung

1. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über den Stand der Ansiedlung einer Tesla-Gigafactory

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Wirtschaftshilfen inklusive des Härtefallfonds

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE sowie der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2.1 Information des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur “Überbrükkungshilfe IV / Neu-Start-Hilfe"

(auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

3. Darstellung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu möglichen Folgen der bundesweiten einheitlichen Notbremse auf die brandenburgische Wirtschaft und die föderalistischen Strukturen in der Corona-Krise

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

4. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Zusatzprogramm zur Stärkung des Tourismus in Brandenburg (Recovery)

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zum Stand der Umsetzung des Mobilfunkförderprogramms im Land Brandenburg

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

6. Allgemeine Darstellung durch das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie der Entwicklung zweier Aspekte des Arbeitsmarktes: Saisonarbeiter und studentische Hilfskräfte

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

7. Darstellung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zu möglichen Folgen für die Lausitz durch den Tod des Eigners der LEAG Petr Kellner

(auf Antrag der AfD-Fraktion)

8. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über mögliche brandenburgische Projekte im Rahmen des IPCEI zum Thema Wasserstoff

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

9. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie zur bis zum 31.12.2022 verlängerten Richtlinie RENplus, insbesondere zur Ausfinanzierung (EU- und Landesmittel), Anzahl der Förderanträge in den jeweiligen Förderbereichen, Bewilligungsstand und Mittelabfluss

(auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

10. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über die bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Mil-lion Euro per 31.12.2020

(Berichtspflicht gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages gemäß § 18 Absatz 4 Haushaltsgesetz 2019 / 2020 - Übersicht der bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Million Euro per 31.12.2020 - Schreiben des MWAE vom 26. März 2021)

11. Bericht des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie über aktuelle Entwicklungen von Unternehmen im Land Brandenburg

(auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

12. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 15. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Energie am 21.04.2021 [PDF, 202.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie (A8)

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