16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

Zeitpunkt

24.01.2017, 15:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 2.050

Terminart

Ausschusssitzung

Tagesordnung

1. Beschlussfassung gemäß § 83 Absatz 2 Satz 2 GOLT über die Richtigkeit des Protokolls der 15. Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle

2. Kontrolle von Berichtspflichten aus dem Beschluss des Landtages - Drucksache 6/4181-B - zu den Festlegungen aus dem Jahresbericht 2015 des Landesrechnungshofes - Drucksache 6/3100

2.1 Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales - Kein „weiter so“ beim Landespolizeiorchester (LRH-Bericht Nr. 13/2015)
Berichterstatter: Abg. Klara Geywitz (SPD) und Abg. Sven Petke (CDU)

2.2 Bericht des Ministers der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz - Sicherheit an Gerichten verbessert, trotzdem noch Mängel (LRH-Bericht Nr. 14/ 2015)
Berichterstatter: Abg. Ralf Holzschuher (SPD)

2.3 Bericht der Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur - Studentenwerke steigern Vermögen - staatliche Zuschüsse überprüfen - Einnahme- und Verwaltungsdefizite beheben (LRH-Bericht Nr. 17/2015)
Berichterstatterin: Abg. Andrea Johlige (DIE LINKE)

2.4 Bericht des Ministers für Bildung, Jugend und Sport - Netzwerk Gesunde Kinder - Projekt erfolgreich, Steuerung verbessern (LRH-Bericht Nr. 18/2015)
Berichterstatter: Abg. Dr. Rainer van Raemdonck (AfD)

2.5 Bericht der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung - Projektsteuerungsinstrument MaViS - auch acht Jahre nach Beschaffung nicht einsatzfähig (LRH-Bericht Nr. 20/2015)
damaliger Berichterstatter: Abg. Uwe Liebehenschel (CDU)

2.6 Bericht der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung - Maßnahmen zur Gefahrenabwehr beim Wiederanstieg des Grundwassers in der Lausitz - Verfahren auf Normal-Niveau bringen (LRH-Bericht Nr. 21/2015)
Berichterstatter: Abg. Anita Tack (DIE LINKE) und Abg. Axel Vogel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

2.7 Bericht des Ministers der Finanzen - I Haushaltsrechnung: Haushaltsvollzug und Rechnungslegung 2013 (LRH-Bericht Nr. 2/2015)
Berichterstatter: Abg. Uwe Schmidt (SPD) und Abg. Dr. Rainer van Raemdonck (AfD)

2.8 Bericht des Ministers der Finanzen - Entlastung der Sachgebietsleiter möglich - Freiräume für weitere Führungsaufgaben schaffen (LRH-Bericht Nr. 22/2015)
Berichterstatter: Abg. Uwe Schmidt (SPD)

3. Jahresbericht 2016 des Landesrechnungshofes Brandenburg, Drucksache 6/5550

in Verbindung damit:

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2014 - Bericht des Minister des Finanzen gemäß Artikel 106 Absatz 1 der Verfassung des Landes Brandenburg und gemäß § 114 Absatz 1 der Landeshaushaltsordnung, Drucksache 6/3020

  • Festlegung der Berichterstatterinnen und Berichterstatter für die Berichtsgegenstände des Jahresberichtes 2016

  • Beteiligung des mitberatenden Ausschusses für Haushalt und Finanzen (Bitte um Stellungnahme gemäß § 52 Absatz 1 Satz 1 GOLT)

  • Festlegung des Terminplans für die abschließenden Beratungen zum Jah-resbericht 2016 (Empfehlung an das Präsidium)

  • Festlegung des detaillierten Terminplans für die Beratungen zum Jahresbericht 2016 (Empfehlung an das Präsidium)

4. Auskunft der EFRE Prüfbehörde im Ministerium der Finanzen über Feststellungen im Prüfbericht zum Förderfall Human BioSciences (HBS) unter Bezugnahme auf die Diskussion im Ausschuss für Wirtschaft und Energie am 7. Dezember 2016 (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

5. Jährlicher Bericht des kommunalen Prüfungsamtes über die Kommunalprüfung (auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Ausschussinterne Verständigung und Beschluss

6. Verschiedenes

Beschreibung

Die interessierte Öffentlichkeit, Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ministerien werden gebeten, sich möglichst bis zum Vortag bei dem Ausschussreferenten, Herrn Lars Riensche, unter der E-Mail-Adresse ausschussahk@landtag.brandenburg.de oder der Telefon-Nr. 0331 966 1159 anzumelden. Eine Platzreservierung erfolgt im Rahmen der Möglichkeiten in der Reihenfolge der Anmeldungen. Bitte beachten Sie, dass im und am Landtagsgebäude keine Parkplätze zur Verfügung stehen. Besucherinnen und Besucher, für deren Teilnahme an der Sitzung Maßnahmen für den barrierefreien Zugang erforderlich sind, werden um einen entsprechenden Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Bitte haben Sie Verständnis, dass in diesen Fällen ein gewisser zeitlicher Vorlauf für die Planung entsprechender Maßnahmen erforderlich ist.

Downloads
Einladung 16. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushaltskontrolle am 24.01.2017 [PDF, 342.2 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushaltskontrolle (A12)

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