16. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

14.05.2020, 10:00 Uhr - 14.05.2020, 18:48 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Liveübertragungen, Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten

Tagesordnung

1. Aktuelle Stunde
Thema:
Lokaljournalismus in Brandenburg jetzt (!) stärken
Antrag auf Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1179, Neudruck

(Donnerstag, 10:00 - 11:15 Uhr)

2. Fragestunde
Drucksache 7/1223,
Drucksache 7/1224,
Drucksache 7/1225,
Drucksache 7/1229,
Drucksache 7/1200

(Donnerstag, 11:15 - 12:00 Uhr)

3. Wahl des Vorsitzenden des Medienrates
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/1177

in Verbindung damit:

Wahl des Vorsitzenden des Medienrates
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1236

und

Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/1180

und

Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1237

und

Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/1182

und

Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1188

und

Wahl eines Mitgliedes des Medienrates
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1187

(Donnerstag, 12:00 - 12:40 Uhr - ohne Debatte)

4. Standort der rescEU-Löschflugzeugstaffel in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/989

(Donnerstag, 13:15 - 13:55 Uhr)

5. Moorschutzprogramm erarbeiten und umsetzen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1122

(Donnerstag, 13:55 - 14:19 Uhr)

6. Corona-Soforthilfeprogramm des Landes an die Arbeits- und Lebensbedingungen der Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer, Solo-Selbstständigen und Freischaffenden anpassen
Antrag der Fraktion DIE LINKE und der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1120

(Donnerstag, 14:19 - 14:59 Uhr)

7. Neuauflage des Infrastrukturprogrammes P100 zur Fertigstellung begonnener und geplanter sowie Aufnahme weiterer Maßnahmen
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1160

(Donnerstag, 14:59 - 15:39 Uhr)

8. Rechnung der Präsidentin des Landtages Brandenburg für das Rechnungsjahr 2017
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 7/1193

in Verbindung damit:

Rechnung des Präsidenten des Verfassungsgerichtes des Landes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2017
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 7/1194

und

Rechnung des Landesrechnungshofes Brandenburg für das Rechnungsjahr 2017
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 7/1195

und

Haushaltsrechnung und Vermögensnachweis für das Haushaltsjahr 2017
Bericht der Ministerin der Finanzen und für Europa
Drucksache 7/529

und

Jahresbericht 2019
Bericht des Landesrechnungshofes
Drucksache 7/249

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Haushaltskontrolle
Drucksache 7/1196

(Donnerstag, 15:39 - 16:24 Uhr)

9. Beitragsbemessungsverordnung rechtzeitig evaluieren - Vorteils- und verursachergerechte Beitragsdifferenzierung bei Gewässerunterhaltung sicherstellen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1134

(Donnerstag, 16:24 - 16:48 Uhr)

10. Kopftuchverbot in der Justiz zur Herstellung der religiösen Neutralität
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/803

(Donnerstag, 16:48 - 17:28 Uhr)

11. Finanzkraft der Kommunen dauerhaft stärken - Schlüsselzuweisungen im Finanzausgleichsgesetz erhöhen
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/990, Neudruck

(Donnerstag, 17:28 - 18:08 Uhr)

12. Beteiligung der Zivilgesellschaft am Strukturwandel sichern
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1054

(Donnerstag, 18:08 - 18:48 Uhr)

Sitzungsunterbrechung, Fortsetzung der 16. Plenarsitzung am 15.05.2020 um 09:30 Uhr.
Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung 16. Sitzung des Landtages Brandenburg am 14./15.05.2020 [PDF, 296.8 KB] Termin im .ics-Format

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