17. (öffentliche) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

05.11.2020, 09:00 Uhr - 05.11.2020, 14:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Gesetz zur Fortführung der Migrationssozialarbeit für Regelleistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1948 vom 11.09.2020

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE - Drucksache 7/2041 vom 22.09.2020

Öffentliche Anhörung

2. Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg, insbesondere die notwendigen Anpassungen der Verordnung(en) zur Eindämmung des Coronavirus im Land Brandenburg (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

3. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Öffentliche Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages (pressestelle@landtag.brandenburg.de) Zutritt zu Ausschusssitzungen.

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Ab dem 4. November 2020 bleibt das Landtagsgebäude für den öffentlichen Besucherverkehr bis auf Weiteres geschlossen. Der Parlamentsbetrieb findet weiter statt.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung zur 17. (öffentlichen) Sitzung (Sondersitzung) des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 5.11.2020 [PDF, 366.6 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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