Termin

17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Europaangelegenheiten und Entwicklungspolitik

Tagesordnung

1. Europäischer Grüner Deal

Fachgespräch

(im Rahmen des Pilotprojekts des Ausschusses der Regionen "Input aus politischen Debatten in Regionalparlamenten" und der geplanten Konferenz zur Zukunft Europas)

2. Aktuelles

2.1 87. Europaministerkonferenz am 8. und 9. September 2021

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

3. Bericht der Kontakt- und Informationsstelle des Landtages Brandenburg in Brüssel

4. Strategie des Landes Brandenburg für die nachbarschaftliche Zusammenarbeit im deutsch-polnischen Verflechtungsraum (Nachbarschaftsstrategie Brandenburg-Polen) (auf Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums der Finanzen und für Europa

5. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr 2022 (Haushaltsgesetz 2022 - HG 2022) Einzelplan 12 - Ministerium der Finanzen und für Europa

Vorstellung des Einzelplanes 12 durch das Ministerium der Finanzen und für Europa (vorbehaltlich des Kabinettsbeschlusses am 14. September 2021) und Verständigung über das weitere Verfahren im Ausschuss

6. Verschiedenes

6.1 Austausch zur künftigen Zusammenarbeit mit dem Sejmik der Woiwodschaft Lubuskie am 7. und 8. September 2021 in Zielona Góra

6.2 Terminplanung für das Jahr 2022

Entwurf Terminplan 2022 vom 10.09.2021

Kenntnisnahme

6.3 Planung der Sitzung am 11. November 2021

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.