Termin

17. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Termin im .ics-Format
Tagesordnung
  1. Informations- und Beratungsbedarf in Bezug auf die Hilfsmaßnahmen des Bundes und des Landes Brandenburg zur Bewältigung der Corona-Krise

    Berichte der
    • Ministerin der Finanzen und für Europa
    • Ministerin für Bildung, Jugend und Sport
    • Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des
    • Ministers für Wirtschaft, Arbeit und Energie

    Kenntnisnahme

  2. Berichtspflicht gegenüber dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages gemäß § 18 Abs. 4 Haushaltsgesetz 2019 / 2020, Übersicht der bewilligten Einzelförderungen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) mit einem Zusagevolumen von mehr als 1 Mio. Euro per 30.06.2020 – öffentlich

    Kenntnisnahme

    • Unterrichtung des Landtages Brandenburg über die Einwilligung in über- und außerplanmäßige Ausgaben mit einem Betrag von 25.000 EUR und darüber im I. Halbjahr 2020

      und

    • Unterrichtung des Landtages Brandenburg über die Einwilligung in die Inanspruchnahme von über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen mit einem Jahresbetrag von 25.000 EUR und darüber im I. Halbjahr 2020 – öffentlich

    Schreiben von: Präsidentin des Landtages (30.07.2020)

    Kenntnisnahme

  4. Inanspruchnahme von Verpflichtungsermächtigungen (VE) im Haushaltsjahr 2020, Stand: 30.06.2020, MdFE-Vorlage 30 / 20 – öffentlich

    Kenntnisnahme

  5. Verschiedenes – öffentlich

  6. Auflegen eines neuen Förderprogramms "Brandenburg-Kredit Flughafenumfeld" - Antrag der Investitionsbank des Landes Brandenburg gemäß § 4 Ab-satz 3 des Gesetzes über die Investitionsbank des Landes Brandenburg – nichtöffentlich

    Schreiben von: ILB (09.07.2020)

    Beschlussfassung

  7. Erteilung einer Zustimmung an den Brandenburgischen Landesbetrieb für Liegenschaften und Bauen zum Abschluss eines Kaufvertrages über das Aneignungsrecht des Landes nach § 928 Absatz 2 BGB bezogen auf eine Liegenschaft in Ferch (MdFE-Vorlage 31 / 20) - Bitte um Einwilligung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen – nichtöffentlich

    Beschlussfassung
Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen.

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlich-keit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Ple-narsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.