17. Sitzung des Landtages Brandenburg

Entwurf der Tagesordnung

Zeitpunkt

17.06.2020, 09:30 Uhr - 17.06.2020, 19:34 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Plenarsaal

Terminart

Liveübertragungen, Plenarsitzung, Termine der Landtagspräsidentin, Termine der Vizepräsidenten

Tagesordnung

* 1. Aktuelle Stunde
Thema:
Auf dem Weg zurück in die Normalität: Bildung und Kindertagesbetreuung in Zeiten der Corona-Pandemie
Antrag auf Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion
Drucksache 7/1430

(09:30 - 10:45 Uhr)

* 2. Fragestunde
Drucksache 7/1482
Drucksache 7/1444

(10:45 - 11:45 Uhr)

3. Antrag der Vertreterinnen und Verteter der Volksinitiative "Artenvielfalt retten - Zukunft sichern" beim Verfassungsgericht des Landes Brandenburg gemäß § 11 des Volksabstimmungsgesetzes - VfGBbg 36 / 20 - Schreiben des Verfassungsgerichts des Landes Brandenburg vom 7. April 2020

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/1480

(11:45 - 11:50 Uhr - ohne Debatte)

4. Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission
Antrag mit Wahlvorschlag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/829 (2. Neudruck)

(11:50 - 12:10 Uhr - ohne Debatte)

* 5. Einsetzung eines Sonderausschusses Gigafactory Grünheide
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/1410

(12:40 - 13:20 Uhr)

* 6. Klimaplan Brandenburg - eine verbindliche Klimastrategie für unser Land
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1420 (Neudruck)

(13:20 - 14:00 Uhr)

* 7. Gesetz zur Bekämpfung von Mobbing an Brandenburger Schulen
Gesetzentwurf der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1371
1. Lesung

(14:00 - 14:40 Uhr)

8. Fünfter Tätigkeitsbericht der Beauftragten des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur
Bericht der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur
Drucksache 7/1219

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/1479

in Verbindung damit:

Zukunft des Erinnerns - Aufarbeitung und Vermittlung des DDR-Unrechts bleibt Verpflichtung für das Land Brandenburg
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1415

(14:40 - 15:26 Uhr)

9. Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
(gem. Beschluss des LT vom 25.09.2019 - Drs. 7/2-B)

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/1485, Neudruck

in Verbindung damit:

Einführung von Einwohnerfragestunden im Landtag - Änderung der Geschäftsordnung des Landtages Brandenburg
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/3

Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 7/1477

(15:25 - 16:01 Uhr)

10. Erstes Gesetz zur Qualitäts- und Teilhabeverbesserung in der 7. Legislaturperiode in der Kinder- und Jugendhilfe
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 7/886
2. Lesung

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport
Drucksache 7/1439

(16:01 - 16:36 Uhr)

11. Verhandlungsergebnis von Land und Kommunen zum kommunalen Rettungsschirm
Antrag des Ausschusses für Haushalt und Finanzen
Drucksache 7/1403

in Verbindung damit:

Kommunaler Rettungsschirm
Antrag der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion
Drucksache 7/1398

(16:36 - 17:21 Uhr)

12. Ehrenamts- und Verbändeförderung zukunftsfähig gestalten
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/578

(17:21 - 17:26 Uhr - ohne Debatte)

13. Innovationsfähigkeit sichern, Fachkräfte gewinnen, Handwerk und Mittelstand stärken - für eine universitäre Berufsschullehrerausbildung in Brandenburg
Antrag der AfD-Fraktion
Drucksache 7/986

in Verbindung damit:

Ausbildung von Berufsschullehrerinnen und Berufsschullehrern in Brandenburg sicherstellen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1357

und

Universitäre Berufsschullehrerausbildung
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1417, Neudruck

(17:26 - 17:56 Uhr)

14. Auszubildende in Brandenburg gut durch die Krise bringen
Antrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/1401

(17:56 - 18:36 Uhr)

15. Deutsche Ratspräsidentschaft 2020
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1422

(18:36 - 19:00 Uhr)

16. Kleingärten im Land Brandenburg nachhaltig, sozial und ökologisch weiterentwickeln,
Generationenwechsel unterstützen
Antrag der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 7/1419

(19:00 - 19:24 Uhr)

17. Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages Brandenburg in den Stiftungsrat der Stiftung "Kleist-Museum"
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/1499
Antrag mit Wahlvorschlag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER
Drucksache 7/1509

(19:24 - 19:29 Uhr - ohne Debatte)

18. Benennung eines Mitgliedes und eines stellvertretenden Mitgliedes des Landtages Brandenburg in den Stiftungsrat der Kulturstiftung "Schloss Wiepersdorf"
Antrag mit Wahlvorschlag der SPD-Fraktion
Drucksache 7/1500
Antrag mit Wahlvorschlag der CDU-Fraktion
Drucksache 7/1443

(19:29 - 19:34 Uhr - ohne Debatte)

Beschreibung

Auf Grund der Corana-Vorsichtsmaßnahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger die Plenarsitzung leider nicht unmittelbar von der Besuchertribüne aus verfolgen.

Die Öffentlichkeit der Sitzung wird jedoch durch Übertragung per Livestream im Internet sowie die Medienberichterstattung hergestellt.

Downloads
Entwurf der Tagesordnung zur 17. Sitzung des Landtages Brandenburg am 17.06.2020 [PDF, 289.7 KB] Termin im .ics-Format

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