18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen

Zeitpunkt

10.09.2020, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: 1.050

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen

Tagesordnung
  1. Informations- und Beratungsbedarf in Bezug auf die Hilfsmaßnahmen des Bundes und des Landes Brandenburg zur Bewältigung der Corona-Krise

    Berichte der
    • Ministerin der Finanzen und für Europa
    • Ministerin für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz
    • Ministerin für Bildung, Jugend und Sport

    in Verbindung damit:

    Umsetzung des Kommunalen Rettungsschirms

    • Bericht des Ministers des Innern und für Kommunales

  2. Sachstand zum Schulneubau am Standort Kolkwitz im Landkreis Spree-Neiße mit einer geplanten Investitionssumme von 30 Millionen Euro einschließlich Antragsstand in Bezug auf Fördermittel

    (auf Antrag der AfD-Fraktion)

    Kenntnisnahme

  3. Bericht gemäß § 18 Absatz 2 Nr. 4 Haushaltsgesetz 2019 / 2020 über die Personal-Ist-Besetzung der Planstellen und Stellen zum 31. Mai 2020
    MdFE-Vorlage 34 / 20

    Kenntnisnahme

  4. Berichterstattung gemäß § 18 Absatz 3 Haushaltsgesetz 2019 / 2020 über den Stand der Entgeltzahlungen an die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) im Zusammenhang mit der Wahrnehmung der Geschäftsbesorgung für die Bewilligung, Gewährung von Zuwendungen und zur Verwendungsnachweisprüfung - zum Stand 30.06.2020 -
    MdFE-Vorlage 36 / 20

    Kenntnisnahme

  5. Berichterstattung gemäß § 18 Absatz 1 Nr. 1 HG 2019 / 2020 an den Ausschuss für Haushalt und Finanzen zum Stichtag 30.06.2020 (Bericht über wesentliche Kenngrößen und den Mittelabfluss im Landeshaushalt, Bericht zum Stand der Verschuldung sowie Bericht zur Umsetzung der EU-Fonds)
    MdFE-Vorlage 33 / 20

    Kenntnisnahme

  6. Verschiedenes
Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. Medienvertreterinnen und -vertreter haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregel ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussahf@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 18. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen am 10.09.2020 [PDF, 205.2 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Haushalt und Finanzen (A11)

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