Termin

19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur und Landesplanung

Tagesordnung

1. Sachstand zum Schallschutzprogramm der Flughafen Berlin Brandenburg (FBB) GmbH (gemäß Festlegung des Ausschusses in der 16. Sitzung)

Bericht der Flughafen Berlin-Brandenburg (FBB) GmbH

2. Beseitigung von Mängeln hinsichtlich der Barrierefreiheit am Flughafen BER (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und der Flughafen Berlin-Brandenburg (FBB) GmbH

3. Nichteinhaltung von Flugrouten am Flughafen BER (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung und der Flughafen Berlin-Brandenburg (FBB) GmbH

4. Vorschlag einer direkten Anbindung von Tesla an den Flughafen BER per Bahn – Einschätzung durch das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

5. Offene Wünsche bei der Schieneninfrastruktur in Falkenberg (auf Antrag der Fraktion BVB / FREIE WÄHLER)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

6. Förderung und Ausweitung des Schienengüterverkehrs im Land Brandenburg – Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Durchführung eines Fachgesprächs

Verständigung und Beschlussfassung

7. Leerstand von Wohnraum im Land Brandenburg (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

8. Aktueller Sachstand zur Nordumfahrung Kahla-Plessa B 169 (auf Antrag der AfDFraktion)

Bericht des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung

In Verbindung damit:

Antrag der AfD-Fraktion auf Durchführung eines Fachgesprächs

Verständigung und Beschlussfassung

9. Verschiedenes

9.1. Verfahren im Rahmen der Beratung des Haushaltsgesetzentwurfs 2022

Verständigung

9.2. Durchführung einer auswärtigen Sitzung im Jahr 2021

Verständigung

9.3. Sitzungsplan für das Jahr 2022

Kenntnisnahme

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Sitzungen werden im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen. MedienvertreterInnen haben nach Anmeldung bei der Pressestelle des Landtages Zutritt zu Ausschusssitzungen (E-Mail-Adresse: pressestelle@landtag.brandenburg.de).

Die Weitergeltung der strikt einzuhaltenden Abstandsregeln ermöglicht die Anwesenheit der interessierten Öffentlichkeit in Ausschusssitzungsräumen derzeit noch nicht. Davon ausgenommen sind Ausschusssitzungen, die im Plenarsaal stattfinden. In diesem Fall werden Besucherinnen und Besucher gebeten, sich rechtzeitig beim Ausschusssekretariat unter der E-Mail-Adresse ausschussail@landtag.brandenburg.de anzumelden.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.