19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

Zeitpunkt

02.12.2020, 10:00 Uhr

Ort

Landtag Brandenburg   Raum: Videokonferenz

Terminart

Ausschusssitzung, Liveübertragungen, Anhörung / Fachgespräch

Tagesordnung

1. Fachgespräch mit der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. zum Thema „Vorstellung der Arbeit der Verbraucherzentrale Brandenburg e. V.“

Öffentliche Anhörung

2. Gesetz zur Fortführung der Migrationssozialarbeit für Regelleistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch aus den nichteuropäischen Asylherkunftsländern
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1948 vom 11.09.2020

in Verbindung damit:

Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE
Drucksache 7/2041 vom 22.09.2020

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag (federführend)

3. Gesetz zur Umsetzung des Pflegeberufegesetzes
Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 7/1940 vom 11.09.2020

Abschließende Beratung, Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Landtag (federführend)

4. Aktuelles (auf Beschluss des Ausschusses)

4.1 Aktueller Stand und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus/COVID-19 in der Bundesrepublik Deutschland und im Land Brandenburg

in Verbindung damit:

Sachstand der SARS-CoV-2-Impfstrategie (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Schließung der zentralen Teststrecke in Neuruppin zum 01.12.2020 (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Lage der Unterbringung von wohnungs- und obdachlosen Menschen im Land Brandenburg vor dem Hintergrund der SARS-CoV-2-Pandemie (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

und

Impfzentren/Impfstoff (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

4.2 Aktueller Sachstand zum Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) und zu den eingeleiteten Hygiene- und Biosicherheitsmaßnahmen zur Eindämmung der ASP in Brandenburg

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

4.3 Aktueller Sachstand zur Geflügelpest in Brandenburg und Deutschland (auf Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

ca. 13.00 Uhr

5. Informationen und erste Erkenntnisse zur Zusammenarbeit der vom Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie gegründeten Stellen „IQ Informationszentrum für Fachkräfteeinwanderung Süd & Ost" und dem Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (auf Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion und Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Energie

6. Kündigung des Staatsvertrages über das Gemeinsame Krebsregister (auf Antrag der Fraktion DIE LINKE)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

7. Insolvenz des Rezeptabrechnungsdienstleisters AvP Deutschland GmbH und Folgen für die märkischen Apotheken (auf Antrag der AfD-Fraktion)

Bericht des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz

8. Beratungsbericht an den Landtag gemäß § 88 Absatz 2 LHO über die Prüfung der Steuerung, Koordinierung und organisatorischen Umsetzung der Digitalisierung im Land Brandenburg, Bericht des Landesrechnungshofes, Drucksache 7/1843

Schreiben von: Vorsitzender des Hauptausschusses (14.10.2020)

Verständigung über das weitere Verfahren

9. Verschiedenes

Beschreibung

Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ist die Durchführung von Ausschusssitzungen auch weiterhin nur unter Einschränkungen für die Öffentlichkeit möglich. Die Sitzung findet als Videokonferenz statt und wird im Livestream über die Website des Landtages www.landtag.brandenburg.de übertragen.

Der Landtag informiert auf seiner Website www.landtag.brandenburg.de fortlaufend zum Thema.

Downloads
Einladung 19. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz am 02.12.2020 [PDF, 290.3 KB] Termin im .ics-Format
Ausschuss / Gremium
Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (A7)

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